Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_07-Juli.pdf
- S.78
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Weiters die Darstellung der Einnahmensituation 2005 einschließlich Gesamtvergleich im Jahre 2004; eine stichprobenartige Überprüfung der ausgestellten
Gebührenbescheide 2005 und 2006, die
Verständigung über den Ablauf des
Grabbenützungsrechtes samt Feststellungen und Empfehlungen sowie die Umsetzung der seinerzeitigen Empfehlung aus
dem Bericht der Kontrollabteilung vom
26.4.2000, Zl. KA 25/2000.
Die Kontrollabteilung hat jedenfalls die
Ordnungsmäßigkeit der Vorschreibung der
Friedhofsgebühren bestätigt. Der Kontrollausschuss hat dies einstimmig zur
Kenntnis genommen und einstimmig die
Berichterstattung im Gemeinderat
beschlossen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte mich für diesen Bericht der
Kontrollabteilung bedanken. Er ist also
doch so ausgefallen, dass hier praktisch
die Bestätigung einer sehr ordnungsgemäßen Verwaltung, ordnungsgemäßen
Vorschreibung der verschiedenen Tarife
und Gebühren erfolgt ist.
Es sind hier keinerlei Verfehlungen bzw.
Mängel festgestellt worden. Ich darf
diesen Bericht zum Anlass nehmen, mich
bei meinen Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern als Friedhofsreferent sehr herzlich zu
bedanken. (Beifall)
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Mag. Kogler referiert die Subventionsanträge des Sportausschusses vom
23.2.2006 und 27.6.2006.
vorhergehende Diskussion sagen, dass
das eine Verwendungszusage von AltBgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski aus der
letzten Legislaturperiode ist. Dies allerdings für eine Rückerstattung der Kosten
betreffend der Halle des Universitätssportzentrums Innsbruck (USI) und nicht für
eine Subvention für den Champions
League-Betrieb.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich "Sport" werden
gemäß Beilage genehmigt.
Bgm. Zach: Wie gesagt, Sport ist immer
etwas Erfreuliches.
GR Mag. Kogler: Sport ja, aber es ist
nicht erfreulich, dass wir alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Ausschüttung
gebracht haben. Wir haben bis auf 10 %
der noch nicht verfügbaren Mittel nichts
mehr zum Ausschütten gehabt.
Da wir im Herbst 2006 sicherlich für das
eine oder andere einen Nachtragskredit
bzw. finanzielle Mittel benötigen werden,
da die Sportstadt Innsbruck nicht in der
Hälfte des Jahres fast ohne Geld dastehen
soll, darf ich die Frau Bürgermeisterin und
Finanzreferentin sowie die Mitglieder des
Gemeinderates bitten, dies zu beschließen.
Bgm. Zach: Wir werden versuchen, dafür
dann im Gemeinderat die nötige Mehrheit
zu bekommen.
GR Gruber referiert die Anträge des
Verkehrsausschusses vom 4.7.2006.
35.
34.
Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"
GR Mag. Kogler: Im Sportausschuss geht
es nicht nach dem Motto "betreibe Sport
oder bleibe gesund" und vor allem nicht
nach Churchill.
Die sieben Anträge wurden im Sportausschuss einstimmig beschlossen.
34.7
V 1883/2006
Hypo Tirol Volleyballteam
GR Mag. Kogler: Zu dieser Subvention
muss ich insbesondere im Hinblick auf die
GR-Sitzung 13.7.2006
Verkehrsmaßnahmen
GR Gruber: Alle Anträge wurden im
Verkehrsausschuss einstimmig angenommen.
35.1
II-SV 1116/2006
Gutshofweg; Änderung des
bestehenden Halte- und Parkverbotes an Markttagen
GR Gruber: Hier geht es darum, dass
durch eine Verordnung der jetzt schon
länger anhaltende Zustand einer geringeren benützten Fläche bzw. einer Marktfläche im Bereich Gutshofweg in der
Reichenau verwendet wird. Das ist im