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gerungen wird die Fertigstellung voraussichtlich im Jahr 2018 erfolgen.
Diese Entwicklung, erfordert bei einem Gesamtprojektvolumen von € 371 Mio damals,
das war im Jahr 2007, dass man eine Valorisierung einrechnet. Im Jahr 2007 gab es
diese große Unterlage, die alle Projektpunkte und alle Finanzierungserfordernisse für
eine Fertigstellung im Jahr 2016 enthält.
Dieses Thema werden wir heute noch einmal beim Tagesordnungspunkt "Haus der
Musik" haben. Damit man heute auch weiß,
mit welchem Betrag das abgerechnet wird.
Das Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für den Tiroler Zentralraum halte ich für
die Stadt Innsbruck und seine Bevölkerung
für eines der ganz wesentlichen Projekte,
wenn es darum geht, die Lebensqualität zu
verbessern. Gott sei Dank, haben wir jetzt
eine sichtbare beziehungsweise spürbare
Verbesserung, sodass die Bevölkerung
weiß, warum es über Monate Straßenumleitungen gibt, warum man Tiefbaumaßnahmen hat und wie wir die Infrastruktur und
letztendlich auch den Wert der Stadt Innsbruck erhöhen wollen. Morgen werden wir
diese sichtbare Verbesserung erstmals, mit
einem wichtigen Schritt zum Bundesrealgymnasium in der Au hinaus, selber sehen.
Auf einen Punkt der Vorlage möchte ich
auch noch gerne eingehen, weil er auch ein
Teil der, von uns gestern im Stadtsenat beschlossenen Beschlussergänzung ist, die
mir sehr entgegen kommt. In einem Teil der
Vorlage ist unter anderem enthalten, dass
wir dieses Projekt forcieren sollten beziehungsweise straffen könnten. Sollten wir
dieses Projekt straffen, dann besteht natürlich die Möglichkeit, dass Valorisierungskosten gespart werden können.
Straffen des Projektes heißt - das ist der
Auftrag, der ergangen ist und den wir gestern im Stadtsenat auch so vereinbart haben - dass das Projekt nicht nur in eine
Richtung bearbeitet wird. Sondern es fängt
bereits auf zwei verschiedenen Ästen und
an zwei verschiedenen Stellen an und in
fünf Jahren wird dann auch der Zusammenschluss in der Mitte durchgeführt.
Es freut mich, dass die Vertreter der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) anwesend sind, weil die Kanal- und Leitungsbetriebe hier auch ein großes Erfordernis haben werden. Wir werden uns sehr intensiv
GR-Sitzung 13.12.2012

im ersten Quartal des Jahres 2013 mit den
Leitungsbetrieben und ihren Investitionserfordernissen, aber auch mit Manpower, Kapazität, Planungen und der Tragbarkeit in
der Abwicklung des gesamten Verkehrs der
PendlerInnen- und SchülerInnenströme in
der Stadt Innsbruck befassen.
Mit den einzelnen Etappen werden sich der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte und der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität gemeinsam befassen. Wir möchten jetzt wissen, wie sich
von der Reichenau Richtung Olympisches
Dorf der Straßenraum und die Parkplatzsituation verändert, wie der Straßenraum
aussehen soll und wo zusätzliche Bäume,
Radwege etc. im Zuge dieser Realisierung
noch unterzubringen sind. Dies alles soll
nicht erst abschnittsweise, sondern wirklich
bereits vorab erfolgen. Denn wir können die
Entscheidung jetzt treffen und müssen in
diesem Fall nicht auf die erst kommende
Planung warten, mit der sich dann zuerst
die Ämter, dann der Ausschuss und anschließend der Stadtsenat befassen. Damit
tritt eine teilweise Verzögerung an den Tag,
die nicht erforderlich ist.
Aus diesem Grund liegt im Jahr 2013 ein
großes Augenmerk auf der Straffung. Damit
werden die städtischen Dienststellen, aber
vor allem der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
befasst. Sie werden diese Fortschritte in
gemeinsamen Sitzungen abarbeiten und
haben dann die entsprechenden Beschlüsse im erweiterten Stadtsenat einzuholen.
Somit sind wir von unserer Beschlusslage
her nicht diejenigen, die zum Schluss beziehungsweise erst in der fertigen Planung
diese Entscheidung treffen, sondern wir befassen uns bereits vorab damit. Das ist unsere Aufgabe. Hier liegt die Arbeit im Bereich des Gemeinderates und dieser Arbeit
sollen und werden wir uns stellen.
Teil des gestrigen Beschlusses des Stadtsenates war auch der, damals von
GR Mag. Kogler eingebrachte Zusatzantrag:
Ein halbjährlich tagender Projektsteuerungsausschuss beziehungsweise ein gemeinderätlich besetzter Ausschuss soll
durch die vierteljährliche Befassung des erweiterten Stadtsenates ersetzt werden. Dazu habe ich sofort gesagt: "Anwesenheitspflicht!" Denn der erweiterte Stadtsenat ist