Gesamter Text dieser Seite:
- 499 -

die Frage, inwieweit es Sinn macht, das in
der Form zu gestalten.
Es ist ganz klar, wenn eine Stadt in einem
gewissen Ausmaß vergammelt, dass sich
dann das Verhalten der Leute daran
anpasst.
GR Hof: Ich danke für die Wortmeldung
meiner Vorrednerin, nur glaube ich, dass
sie diesem Antrag konkret zu viel der Ehre
antut. In dem Antrag geht es - das haben
nicht zuletzt neben dem Text, die Wortmeldungen von GR Federspiel und Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger gezeigt - nicht
um das Problem, das jetzt seit Monaten in
Österreich auf oder ab diskutiert wird. Es
geht nicht um das Suchtverhalten und die
Probleme die dahinter stehen können. Das
wäre ein komplexes Problem und da
müsste man komplexe Lösungen anbieten.
Dieser Antrag bedient sich nur der
öffentlichen Diskussion und bietet eine
angebliche Lösung für ein ganz anderes
Problem, nämlich, dass es GR Federspiel
nicht gefällt, wenn in der Maria-TheresienStraße Jugendliche bis spät nachts sitzen,
ein Bier trinken und dabei vielleicht auch
noch laut sind. Das ist die klassische
Vorgangsweise des rechten Populismus,
die immer wieder auftaucht. Man hat ein
komplexes Problem und mit dem Problem
als solchem beschäftigt man sich nicht.
Man sieht sich höchstens ein Symptom
an, vielleicht sogar noch aus einem
anderen Blickwinkel, ob einem das gefällt
oder nicht. GR Federspiel hat gemeint,
dass es ihm um das Erscheinungsbild der
Stadt Innsbruck geht.
Was passiert, wenn man so ein Verbot
einführt? Die Leute werden nicht nur die
Diskothek "Nachtschicht" oder andere
Lokale verdrängt, wo sie etwas Trinken
und mehr dafür bezahlen müssen,
sondern diese sitzen dann in Wohnungen
oder im rein privaten Raum und trinken
dort. Dann ist das endgültig nur noch
extrem schwer kontrollierbar. Das würde
also nicht einmal in der Kontrolle auf das
Problem bezogen etwas bringen. Das
würde die Sache eher noch gefährlicher
machen.
Für mich steigt irgendwie so ein Bild auf,
dass sich Leute die Stadt Innsbruck nicht
in Wirklichkeit als Stadt wünschen, in dem
GR-Sitzung 28.6.2007

man mit solchen Problemen auch mit
Nutzungskonflikten umgeht, wie sie
Jugendliche, die auf der Maria-TheresienStraße in der Nacht etwas Trinken, mit
sich bringen. Man geht nicht mit Nutzungskonflikten um, sondern es kommt
darauf an, dass die Straße und die
Hausfassade schön sauber sind, aber was
sich hinter den Geranien und hinter dem
Fenster abspielt, bleibt bei so einem
Antrag vollkommen aus der Diskussion.
Es geht hier überhaupt nicht um Lösungen, sondern es geht darum, sich wieder
populistisch auf ein eigentlich wichtiges
Thema zu setzen, um damit ein bisschen
eine Öffentlichkeit zu bekommen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
darf an die Wortmeldung von GR Hof
anknüpfen. Den dringenden Antrag sofort
mit ein paar Sätzen in ein rechtes populistisches Eck zu drängen, ist meiner Ansicht
nach völlig unzulässig.
Es handelt sich bei dem Antrag aus
meiner Sicht überhaupt nicht um einen
Antrag, der Therapiemöglichkeiten für
Alkoholsüchtige oder sonst Süchtige
irgendwie behandeln soll. Es geht auch
nicht um einen Antrag, der das Jugendalkoholproblem, sofern es da oder dort
eines gibt, lösen soll oder sonst irgendetwas.
Es geht eigentlich vielmehr ganz einfach
darum, dass es zum Teil Missstände in
der Stadt gibt. Ich kann dem Antrag so
nicht in seiner Globalheit auch nicht für die
ganze Stadt Innsbruck etwas abgewinnen.
Aber, es gibt öffentliche Bereiche in der
Stadt, wo durch unqualifiziertes und
übermäßiges Konsumieren von Alkohol
Zustände eingetreten sind, die ganz
einfach nicht wünschenswert sind. Ich
spreche nicht von Jugendlichen, sondern
das betrifft ganz andere auch. Es sind
auch viele aus dem Studentenbereich
dabei.
Wir machen die ganze Nacht Kontrollen.
Wir wissen genau, wovon wir sprechen.
Es sind die verschiedensten Leute dabei.
Hier spreche ich nicht von der Therapie
oder ob so ein Verbot dem Einzelnen, der
vielleicht alkoholsüchtig sein kann, etwas
bringt, sondern ich spreche davon, wie
man der Bevölkerung, die dort wohnt,
allenfalls helfen kann, dass nicht jeden