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wenn die Schadstoffemissionen beim
Rathaus angeschlagen werden. Was
mache ich damit, wenn angeschlagen ist,
wie hoch der Feinstaubwert und der NOxWert ist? Dann müssen wir überhaupt
keine Umweltdaten mehr veröffentlichen.
In der Stadt Salzburg wird diese Homepage sehr oft benützt und ist sozusagen ein
Angebot an die Bevölkerung. Das hätte ich
auch alles gemeinsam im Umweltschutzausschuss gerne beraten.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
doch einige Anmerkungen zu diesen drei
Anträgen machen. Ich darf vorausschicken, dass wir am Flughafen der Stadt
Innsbruck die strengsten und die restriktivsten Betriebszeiten in Österreich
überhaupt haben. Wir haben sehr strenge
Nachtflugbeschränkungen und wir haben
den ersten Flughafen in ganz Österreich,
der mit lärmabhängigen Landegebühren
arbeitet und das durchaus mit einer
gewissen Effizienz.
Ich erinnere mich daran, dass wir vor
Jahren noch sehr viele MD-80 Landungen
und Starts sowie Flugzeuge hatten, die
wirklich einen unglaublichen Lärm
verursacht haben. Die verschiedenen
Maßnahmen, die gesetzt wurden, haben
gegriffen. Diese Flüge, wie auch Flüge mit
der YAK sind sehr zurückgegangen. Es
haben die Maßnahmen, die gesetzt
wurden, durchaus gegriffen.
Grundsätzlich ist es richtig, dass die
Struktur des Lärms in der Stadt Zürich
etwas anders ist, als in der Stadt Innsbruck. Das ist richtig. Wir haben das bei
einer der letzten Sitzungen des FlughafenUmweltforums (FLUF), die ich hier im
Plenarsaal geleitet habe, festgestellt. Univ.
Prof. Dipl.-Ing. Dr. Tiefenthaler hat damals
seine Untersuchung vorgetragen. Das ist
ein dickes Buch, wo Univ. Prof. Dipl.-Ing.
Dr. Tiefenthaler die Struktur des Lärms
auch hinsichtlich der verschiedenen
Flugzeuge untersucht hat.
Unbeschadet dessen, muss man aber
feststellen, dass natürlich im Prinzip laute
Flugzeuge in der Stadt Zürich und in der
Stadt Innsbruck pönalisiert werden und
zwar effizient. Ob dann das auf die
übrigen Gebühren ausgeglichen wird, das
heißt aufkommensneutral oder nicht, ist
eigentlich für die Effizienz völlig unerhebGR-Sitzung 28.6.2007

lich. Jenem, der ein lautes Gerät hat und
in der Stadt Innsbruck landet, ist es völlig
egal, ob andere dafür weniger Flughafengebühr zahlen. Der Sinn ist, dass nach
Möglichkeit durch Zuschläge das laute
Gerät in der Stadt Innsbruck nicht mehr
landet. Dieser Effekt wird erreicht.
Man kann jetzt schon ein bisschen
"herumtüpfteln". Die lauten Maschinen
haben einen Zuschlag von € 1.000,--, die
weniger lauten von € 600,-- und die noch
weniger lauten von € 300,--. Es gibt drei
Stufen. Wenn man das ein wenig differenzieren würde, dann würde es bei den
verschiedenen Flugzeugtypen innerhalb
dieser Pönalsierung vielleicht zu gewissen
Unterschieden kommen. Es kann sein,
dass das eine Flugzeug von der € 300,-Pönalisierung auf die € 600,-- Pönalisierung kommt oder umgekehrt. Das ist
eigentlich nicht erheblich.
Tatsache ist, dass natürlich die Pönalisierung greift, StR Mag. Schwarzl. Das ist
überhaupt keine Frage, denn diese ist
effizient. Das sind Flugzeuge, die grundsätzlich nicht als so laut angesehen
werden, dass eine Pönalsierung notwendig ist. Es sind gewisse Differenzen
gegeben, aber im Prinzip greift das
Instrument der lärmabhängigen Landegebühren.
Ich glaube, dass es nicht sehr erheblich
ist, ob das aufkommensneutral ist oder
nicht. Natürlich würden wir uns wünschen,
dass es nicht aufkommensneutral sein
soll. Das ist richtig. Die Kompetenz liegt
nicht nur bei der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), sondern beim
Bundesministerium für Verkehr, Innovation
und Technologie.
Hinsichtlich des Einbaus von Lärmschutzfenstern haben Sie, StR Mag. Schwarzl,
meinen Antrag nicht ganz richtig zitiert. Ich
habe es nämlich im letzten Satz meines
Antrages so formuliert, dass die Finanzierung nach Änderung entsprechender
bundesgesetzlicher Bestimmungen
vorrangig aus jenen Einnahmen erfolgen
möge, die durch erhöhte Gebühren durch
laute Flugzeuge erzielt werden. Das heißt,
nicht ausschließlich, aber vorrangig. Wenn
diese nicht vorhanden oder nicht ausreichend sind, soll das aus anderen Mitteln
finanziert werden.