Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_03-Maerz.pdf

- S.70

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me enthalten werden. Wir haben die Zeit genützt, uns die entsprechenden
Informationen zu holen.
Die Frau Bürgermeisterin hat in Ihrer Berichterstattung ausgeführt, dass größte Diskretion notwendig war, um überhaupt zu einem Ergebnis zu kommen. Dieser Schritt der Diskretion zieht sich natürlich durch
das gesamte bisherige Projekt. Das heißt, dass eigentlich bei dem größten
Projekt, das die Stadtgemeinde Innsbruck umsetzt, der Gemeinderat hinsichtlich der Informationen immer einen Schritt nachhinkt. Das wissen wir
und das schafft auch dieses Unbehagen bei vielen Mitgliedern des Gemeinderates. Das ist letzten Endes doch eine Entscheidung, die wir alle in der
gesamten Reichweite tragen müssen.
Wir wissen auch, dass uns die politische Stimmung in der
Stadt Innsbruck hinsichtlich der neuen Nordkettenbahn damals am Anfang,
jetzt wird sich diese ein wenig durch die Öffentlichkeitsarbeit verändert
haben, wie viel können wir auch nicht beurteilen, nicht gerade erlaubt hat,
die Rosa-Brille aufzusetzen. Daher ist umso mehr Mut notwendig, wenn
man sich einmal grundsätzlich zu diesem Gesamtprojekt entschieden hat.
GR Mag. Fritz hat bereits auf die gespaltene Situation oder Meinungsvielfalt - wie immer man das nennen will - in seiner Fraktion bei diesem Punkt
hingewiesen. Das zeigt uns, dass es nicht einfach ist, solche Detailschritte
mitzutragen. Man muss es aber tun, denn wegen dieser Sache jetzt ein gesamtes Projekt mit allen Folgekosten in die Luft zu sprengen, wäre
unverantwortlich.
Bisher wurde noch nicht gesagt, dass ich Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski heute gefragt habe, wie es mit der Verantwortlichkeit der
STRABAG AG in dieser Sache aussieht. Die STRABAG AG plant fleißig
und möchte auch mit dem Bau der neuen Nordkettenbahn beginnen. Liegt
die Verantwortung alleine bei der Stadt Innsbruck? Es ist mir dann von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski gesagt worden, aber vielleicht möchte er
das dann selber sagen, dass es der ganze Gemeinderat von ihm persönlich
hört, dass bei der STRABAG AG ein gewisser Betrag für den Ankauf von
Grundstücken enthalten ist, der in etwa um die 50 % von dem ausmacht,
was wir nun jetzt tatsächlich einsetzen müssen, unabhängig von möglichen
oder erforderlichen Nachschlagzahlungen oder Aufzahlungen für nicht er-

GR-Sitzung 31.3.2005