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Nachdem auch diese Stellungnahmen eingelangt waren, wurde dem Stadtsenat in seiner Sitzung vom 10.04.2019 wiederum Bericht erstattet. Es wurde
folgender Beschluss gefasst:
"Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) wird beauftragt, für eine hellere Ausleuchtung der FußgängerInnen- und RadfahrerInnen-Unterführungen Sorge zu tragen und dies gemäß Besorgungsvertrag mit der Stadt Innsbruck abzurechnen."

Frage 3:

Wie hat der Stadtsenat dieses Ergebnis bzw. diesen Beschluss begründet? (Bitte
um konkrete Beantwortung.)

Antwort:

Die Begründung ergibt sich aus der Thematik des Antrags bzw. den eingeholten Stellungnahmen der Fachämter und Beteiligungsunternehmen.

Frage 4:

Warum haben Sie mich als antragstellenden Gemeinderat bis dato nicht über die
entsprechenden Ergebnisse bzw. Beschlüsse informiert?

Antwort:

Der Antragsteller wurde per E-Mail am 12.04.2019 über den Beschluss des
Stadtsenates vom 10.04.2019 informiert (siehe Beilage). Der digitale Akt mit
allen Beschlüssen wurde als Anhang übermittelt.
Am 11.03.2020 hat Bgm. Willi in der Sitzung des Stadtsenats informiert, dass
durch die IKB in der Unterführung Karmelitergasse ein neues Beleuchtungssystem installiert wurde und die Mitglieder des Gemeinderates gerne zu einem Besichtigungstermin im Beisein von einer/m VertreterIn der IKB begrüßt werden. Auch darüber wurde der Antragsteller informiert (siehe Beilage).

Frage 5:

Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt,
warum gibt es dieses bzw. diesen noch nicht? (Die Zuweisung an den Stadtsenat
erfolgte am 11.10.2018!)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 4.

Frage 6:

Falls es noch kein Ergebnis bzw. noch keinen Beschluss des Stadtsenates gibt,
wann wird dieses bzw. dieser vorliegen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 4.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung

Freundliche Grüße
Mag.a Susanne Plankensteiner
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