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bringen wollen, wird es notwendig sein, in
Ihrem gesamten Planungsprozess sowohl
die Beschlüsse in den zuständigen Gremien zu fassen, als auch die Bürgerinnen
und Bürger miteinzubeziehen. Ich glaube,
dass das unser aller Anliegen sein muss.
Wir wissen zum Beispiel schon ganz konkret welch großes Interesse es in der
Technik/Technikerstraße, Peerhofstraße
usw. gibt. Da gibt es keine Beschlusslage.
Einige Bewohnerinnen und Bewohner
werden mit Informationen zufrieden sein
und andere werden mehr als Informationen haben wollen und auch in einer gewissen Art und Weise mitreden wollen.
Das Beste um ein Projekt wirklich auf
Schienen zu bringen ist, wenn man
schaut, dass in einer gewissen Form in
einen Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsprozesses eingestiegen werden
kann.
Eine Einladung und eine Information allein
darüber, was der Stadtsenat bzw. der
Gemeinderat beschlossen hat und was
gemacht wird, ist sicher zu wenig. Gerade
bei großen Einschnitten, großen Maßnahmen in Straßenzügen und wenn Parkplätze wegfallen, sind mehrere Informationen wichtig.
GR Kritzinger: Ich hätte eine Frage, die
den Bürgerinnen und Bürgern eines Stadtteiles sehr am Herzen liegt. Diese Frage
wurde schon oft gestellt und behandelt,
aber bisher nicht gelöst.
Die am meisten belegte Linie "O" fährt
nicht zum Innsbrucker Hauptbahnhof. Das
wird von vielen Menschen als Mangel bezeichnet, denn diese Linie sollte unbedingt
zum Innsbrucker Hauptbahnhof fahren. Ich
weiß es gibt auch verschiedene technische Schwächen, die erst beseitigt werden
müssten. Ich glaube, das ist schon eine
ganz gewaltige Notwendigkeit, dass die
Linie "O" zum Innsbrucker Hauptbahnhof
fährt. Du, Dipl.-Ing. Baltes, hast heute
selbst gesagt, dass diese Linie die meist
genutzte ist. Gerade ältere Leute leiden
darunter.
(StR Mag. Fritz: Wie oft im Jahr fährst Du
zum Innsbrucker Hauptbahnhof und/oder
vom Westen nach Osten?)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf zum
Bereich begleitende Kontrolle, da dieser
GR-Sitzung 12.7.2012

natürlich die Stadt Innsbruck und das Land
Tirol trifft, etwas sagen. Das war einer der
ersten Punkte in der Steuerungsgruppe,
als StR Gruber und ich Mitglieder der
Steuerungsgruppe waren. Wir haben gemeinsam die Termine wahrgenommen,
wobei die Terminfindung zwischen dem
Land Tirol und der Stadt Innsbruck etwas
vom Schwierigsten war. Die Steuerungsgruppe war aber auch immer sehr gut vorbereitet.
Ich würde mich freuen, wenn es zur begleitenden Kontrolle eine Änderung gegeben hat. Gerade die begleitende Kontrolle
war uns ein Anliegen und genau so etwas
möchten wir haben. Dann können wir darauf verweisen, wie uns der bisher abgerechnete Abschnitt, der prozentmäßig
unter den Schätzungen liegt, zu gute
kommt.
Wir haben dann einen Anlauf gemacht und
haben gesagt, dass bei diesem riesen
Projekt doch vom Grundsatz eine Ausnahme gemacht werden könnte, dass eine
Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter vom Tiroler Landesrechnungshof und von der Kontrollabteilung quasi abgestellt wird. Es ist
klar, dass diese Mitarbeiterin bzw. dieser
Mitarbeiter nicht gleich mit der Überprüfung beginnen können, aber diese hätten
die Erfahrung und wüssten, auf was es
ankommt. Wir möchten verhindern, dass
im nachhinein gesagt wird, dass da und
dort etwas anderes getan werden hätte
müssen.
Grundsätzlich hat Dipl.-Ing. Baltes, was
die rechtzeitige Beschlussfassung betrifft,
recht und da kann ich das Land Tirol, die
Stadt Innsbruck und uns alle nicht ganz
aus der Verantwortung entlassen. Aber jeder weiß, wie manche Beschlussvorgänge
sowohl im Gemeinderat als auch im Tiroler
Landtag sind, denn es gibt oft zeitliche Divergenzen. Bisher aber hatte das auf das
Projekt oder die Abwicklung, nachdem die
Baumaßnahmen beschlossen waren, keinen Einfluss gehabt.
Es gab eine Zeit, wo Dr. Mayramhof frei
gewesen wäre und hätte die Kontrolle
übernehmen können. Dr. Mayramhof genießt mein vollstes Vertrauen. Da
Dr. Mayramhof das alleine nicht bewegen
kann, war mein Angebot, dass wir ihm auf
Kosten der Stadt Innsbruck eine techni-