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Besonderen und deshalb darf ich jetzt zu
einzelnen Budgetkapiteln beginnend jetzt
die Sozialthematik bringen.
Das deutsche Wochenmagazin "Der
Spiegel" titelte diese Woche zur laufenden
Debatte um Wirtschaftsaufschwung,
soziale Gerechtigkeit und Wohlfahrtsstaat
mit der Überschrift: "Die Gerechtigkeitslücke - Deutschland zwischen Mindestlohn
und Spitzeneinkommen". Auf Grund der zu
erwartenden Entwicklungen unserer
Gesellschaft wird die Sicherung der
sozialen Leitungen die Zukunftsfrage der
der nächsten Jahrzehnte werden.
Die Gratwanderung zwischen einer
absolut wirtschaftsliberalen und ausschließlich marktorientierten Wirtschaftspolitik zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit im globalen Kontext und die
wirtschaftspolitische Stützung von Kleinund Mittelbetrieben in unseren Breiten in
einer öko-sozialen Marktwirtschaft wird
dabei zusehends schwieriger und stellt
uns vor neue Herausforderungen und
fordert neue Maßnahmen.
Kommunen und sogar Länder können in
den großen Fragen der sozialen Absicherung der Menschen nur bedingt gegensteuern. Die Stadt Innsbruck tut dies im
Rahmen ihrer Möglichkeiten jedenfalls
überzeugend. Die Umlagezahlungen im
Sozialbereich steigen mit 4,4 % auf
insgesamt € 21 Mio. Die großen Ausgaben
werden dabei für die hoheitliche und
privatrechtliche Grundsicherung, das
Pflegegeld und die Jugendwohlfahrt sowie
die Behindertenhilfe Verwendung finden.
Im Bereich der Sozialsubventionen
wurden bereits im letzten Jahr die
Leistungs- und Finanzierungsverträge mit
den Vereinen abgeschlossen. Diese
ermöglichen eine längerfristige Planung
der Aktivitäten und fördern die Nachhaltigkeit der Arbeit in diesem Bereich.
Details zu den einzelnen Maßnahmen im
Bereich der Sozial- und Daseinsvorsorge
vor den Ausführungen unseres ressortzuständigen Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Eugen
Sprenger zu referieren, würde der
Oberflächlichkeit das Wort reden und der
Bedeutung des Themas nicht entsprechen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Danke.)
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

Tatsache ist, dass unser Sozialreferent
sichernd und vorausblickend die Sozialpolitik in unserer Stadt lenkt und die Menschen spüren, dass sie sich auf die Hilfe
der Politik in schwierigen Lebenssituationen verlassen können. 2008 wird jedenfalls ein sozial sicheres Jahr für die Stadt
Innsbruck werden.
Das Jahr 2008 wird ganz sicher auch ein
sportliches Jahr. Ich habe das in der
Einleitung schon erwähnt. In den nächsten
Monaten steht Innsbruck im Zeichen
großer Sportveranstaltungen. Ich nenne
ganz bewusst die "Special Olympics" als
erstes, denn diese Menschen und die
Leistungen dieser Menschen, die im
Jänner bei uns ihre Wettkämpfe abgehalten werden, sind bewundernswert und
haben unsere volle Unterstützung
verdient.
Neben einer Reihe von Landes- und
Staatsmeisterschaften werden die
Eishockey B-Weltmeisterschaft und vor
allem die Fußball-Europameisterschaft
(EURO) 2008 den Focus auf unsere Stadt
lenken und unseren Einsatz fordern. Der
volkswirtschaftliche Wert sowie der
Imagetransfer der Veranstaltung für die
Stadt Innsbruck und auch für das Land
Tirol werden auch von den größten
Skeptikern der Vergangenheit jetzt wirklich
anerkannt.
Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung
sollte es uns gelingen, die Vorbereitung
und auch die Umsetzung dieses Ereignisses zu nützen. Die FußballEuropameisterschaft (EURO) 2008 könnte
wirklich ein Erfolg für unsere Stadt
Innsbruck, für das Land Tirol und für
Österreich werden.
Die Spitze beflügelt auch immer die Breite
- in Kunst, Wirtschaft, Politik - und so auch
im Sport. So wird auch im Jahreshaushalt 2008 mit den Subventionen an unsere
Sportvereine immer auch der Nachwuchs
und der Breitensport gleichermaßen
bedient und gefördert.
Insgesamt werden ohne die Ausgaben für
die Fußball-Europameisterschaft (EURO) 2008 mit € 5 Mio die Instandhaltung
der Infrastruktur, Vereine und Veranstaltungen im Bereich des Sports und der
Freizeit gefördert und bestätigen auch aus