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Sie können Kinder und Jugendliche stärken
und sich ernsthaft mit ihren Problemen auseinandersetzen. Das ist ein wichtiger Baustein im Sicherheitsprozess.
Ich persönlich bin sehr froh, dass wir in
Innsbruck im Regierungsübereinkommen
viele solcher Bausteine anbieten können
und doch diesen, eher modernen, Weg der
Sicherheitspolitik gehen.
GRin Heis: Ich möchte mich nur kurz an die
Aussage von GRin Duftner anschließen,
dass sie sich bis jetzt noch nie unsicher
gefühlt hätte. Das subjektive Gefühl kann
ich nur so wiedergeben. Ich verstehe es,
wenn GR Jahn sagt, dass es Mädchen gibt,
die sich unsicher fühlen. Immer wieder wird
die Bogenmeile zitiert. Wenn ich in den letzten Jahren vom Plateau bis ganz nach oben
gegangen bin, sind mindestens fünf Polizeiautos an mir vorbeigefahren. Überall ist total
viel los. Ich kann dieses Unsicherheitsgefühl
nicht nachvollziehen.
GR Haager, wenn Sie beim nächsten Mal
Angst haben, rufen Sie mich bitte an. Ich
begleite Sie dann nach Hause.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Ich verstehe
jetzt einige Wortmeldungen nicht wirklich.
Eigentlich steht das Thema "Die sicherheitspolizeiliche Lage in Innsbruck" am Programm
Die sicherheitspolizeiliche Lage hat eigentlich mit dem, was jetzt angesprochen wurde, überhaupt nichts zu tun. Dabei geht es
wirklich um andere Dinge. Es geht auch
nicht darum, ob GR Federspiel populistisch
oder sonst irgendetwas ist, sondern wichtig
ist aus meiner Sicht, dass man nicht einerseits - wie es die FPÖ zum Teil betreibt populistisch versucht, mit dem Thema ganz
einfach politisch zu punkten und dadurch
die Leute mehr verunsichert als es tatsächlich Sinn macht.
Auf der anderen Seite negieren die Innsbrucker Grünen seit Jahren permanent dieses sicherheitspolizeiliche Thema. In diesen
Wortmeldungen hat man wieder gemerkt,
dass es nicht so ist. Ich bin selber Vater von
Kindern. Es ist nicht so, dass sie sich ganz
locker trauen nach Hause zu gehen.
Im Regierungsübereinkommen steht zwar
einiges. Man hat diese Bündelung von Sicherheitsfragen und -kompetenzen nicht
GR-Sitzung 11.10.2012

übernommen. Diese wären aber unbedingt
notwendig und wichtig.
Ich bin Gott sei Dank weit davon entfernt zu
sagen, Innsbruck hätte ein großes, sicherheitspolitisches Problem. Wir haben natürlich auch unsere Aufgabenfelder dort, wo
die Stadt Innsbruck mitwirken muss und
man nicht nur sagen kann, dass man eine
gute Polizei hat, mit der man ein gutes Einvernehmen hat und die sich um vieles
kümmert. Die Stadt Innsbruck kann sich hier
nicht verabschieden und sagen, dass man
damit nichts zu tun hätte.
Mich hat bei den Innsbrucker Grünen immer
die Aussage auf die Palme getrieben, dass
eigentlich die Dealer die Armen sind, da sie
dealen müssen, damit sie sich ihr Geld verdienen können. Wenn ich einen solchen
Ansatz habe, ist das so was von verkehrt.
Die Innsbrucker Grünen müssen sich neu
ausrichten und neu aufstellen. Sie haben
jetzt Regierungsverantwortung und es ist
fahrlässig, so etwas zu machen.
In der Stadt Innsbruck müssen wir darauf
achten, dass wir permanent die Dinge im
Auge behalten. Es entwickeln sich heute
solche und morgen solche Dinge. Damals
hat sich das Problem im Stadtpark Rapoldi
entwickelt und man hat es in Angriff nehmen müssen. Mit Blauäugigkeit wäre man
dort nicht weit gekommen. Auch die Bogenmeile hat man damals angehen müssen
und hat dort Videokameras installiert. Die
Polizei hat dadurch mehr eingreifen können
und mit Sondergruppen konnten entsprechende Zwecke erreicht werden.
Beim neuen Messezentrum wurden bereits
mehrmals die großen Scheiben eingeschlagen. Dazu kann der Geschäftsführer der
Congress und Messe Innsbruck GesmbH
(COME) befragt werden. Das kostet eine
Menge Geld und ist nicht lustig. Ich glaube,
man kann nicht einfach sagen, dass es
nichts gibt. Ich kenne viele, die dort nicht in
die Tiefgarage fahren. Hier kann man nicht
sagen: "Augen zu und durch" und auch
nicht, dass die Stadt Innsbruck ein riesiges
sicherheitspolizeiliches Problem hat und alle
außerhalb der Stadt bleiben sollten. Man
muss es aktiv, seriös und verantwortungsvoll aufgreifen und dieses Thema bearbeiten.