Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf

- S.90

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sind in der Struktur sehr ähnlich. Bei der
Beschlussfassung zum Thema Vill hat sich
die Liste "Für Innsbruck" und die ÖVP gegen die Einführung des Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes (SOG) ausgesprochen.
Ich möchte die ganze Argumentation nicht
noch einmal vorbringen. Ein Hauptpunkt
war, dass wir hier der Überzeugung waren
und auch dokumentiert wurde, dass in Vill
über die Köpfe der Betroffenen bzw. über
die Gesamtbevölkerung (hier gab es unterschiedliche Auffassungen zwischen StR
Mag. Fritz und der ÖVP) hinweg entschieden wurde. GRin Dipl.-Ing.in Sprenger, die
sich mit diesem Thema auch beruflich beschäftigt, hat sich bei diesem Punkt enthalten. Dennoch ist der Antrag gefallen.
Igls habe ich in den Monaten und Jahren,
denen ich dem Stadtteilausschuss Igls angehöre, anders wahrgenommen. Ich habe
heute zu Beginn der Sitzung den Antrag
gestellt, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Der Grund dafür war größer als bei den heute besprochenen Themen bezüglich Grassmayr-Kreuzung oder
die Angelegenheit der Grundstücke in Kranebitten. Für mich schwingt beim Lesen der
E-Mails immer ein ungutes Gefühl mit.
Ich möchte weder dem Vorsitzenden des
Unterausschusses Igls (UA), Mag. Defner,
noch dem ehemaligen GR Hafele von der
Liste "Für Innsbruck" unterstellen, dass sie
die Unwahrheit sagen. Liest und vergleicht
man die beiden E-Mails von Mag. Defner
und GR Hafele miteinander, sehe ich in
allen Formulierungen und Sätzen nicht unbedingt das, wie ich es wahrnehme und
erfahren habe. Deshalb habe ich versucht,
dass man den Antrag von der Tagesordnung absetzt.
Wenn man Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ernst nimmt und weiß, dass in Igls
noch ein Diskussionsprozess im Laufen ist,
wäre es doch intelligent und noch viel besser - wie bei anderen Themen, die über
Monate und Jahre einer Beschlussfassung
zugeführt wurden -, noch einen Monat zu
warten und beim nächsten Gemeinderat auf
breiter Basis zu diskutieren.
Allerdings wissen wir, dass am 22.10.2012
das Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG)
ausläuft. Aus fachlicher Sicht und aus dem,
was ich aus den Diskussionen in Igls mitgenommen habe, wäre es vor Ort im Rahmen
GR-Sitzung 11.10.2012

einer Sitzung des Stadtteilausschusses Igls
unter Einbindung der Beteiligten und Betroffenen noch breiter zu diskutieren. Dies
geschah übrigens zum Teil auch damals mit
dem Aufruf, dass sich die Menschen nicht
nur informieren, sondern auch selbst den
Weg suchen sollten. Ich kann nur den EMail-Verkehr interpretieren: "Noch nicht
ausreichend" bzw. "politische Willkür", "Unzufriedenheit", "Spekulationen" und auf der
anderen Seite die Gegenrede.
GR Onay hat heute erklärt, wie wichtig die
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist. Dort
oben gibt es auch Bedarf an Diskussion und
breiter Einbringung dieses Themas. Das
wäre durchaus auch in der Form, wie es
heute bei der Grassmayr-Kreuzung geschehen ist, möglich. Deshalb habe ich den
Antrag zur Absetzung dieses Tagesordnungspunktes gestellt.
Ich wollte nur erklären, warum ich mich im
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte der Stimme enthalten habe
und im Gemeinderat Stimmenthaltung anmelde.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich melde Stimmenthaltung an.
GR Mag. Dr. Überbacher: Die Fraktion der
FPÖ wird gegen das Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) in Igls stimmen.
Das Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG)
ist für viele Wohnungseigentümerinnen und
Wohnungseigentümer, Hausbesitzerinnen
und Hausbesitzer usw. oft beinahe ein Damoklesschwert. Als vor drei Jahren in Vill
das Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG)
debattiert wurde, wurde ein Bauernhof bereits abgerissen, noch bevor es überhaupt
entschieden wurde. Die Leute reagieren bei
solchen Dingen oft sehr voreilig, da es für
viele Immobilienbesitzerinnen und Immobilienbesitzer manchmal eine große Belastung
darstellt.
Ich war neulich in Igls und habe mit Betroffenen gesprochen. Das Problem dort ist
hauptsächlich, dass zum Beispiel eine wertvolle Gründerzeitvilla plötzlich nicht im
Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) Igls
enthalten ist, dafür aber andere Objekte
moderner Art. Auch Objekte gewisser
Proponenten des Unterausschusses Igls
sind nicht im Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) erfasst. Diese sind alle ausge-