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richtig, da es leider nach wie vor in manchen Fällen Usus ist, dass man
nach Beschlussfassung trotzdem noch um Auszahlung ansuchen muss. Das
wissen viele Vereine nicht und fragen, warum sie das Geld, obwohl es beschlossen wurde, nicht erhalten. Man muss jedoch noch einmal um Auszahlung ansuchen. Es wäre einfacher, wenn man den Beschluss hat, dass
das Geld ausbezahlt wird.
Auf der anderen Seite glaube ich, dass das eine Monat auch
nicht besonders günstig ist. Große Beträge werden aufgeteilt und es gibt
mehrere Jahresraten. Es ist für die Stadt Innsbruck von der finanziellen
Gestion her besser und einfacher, wenn das Geld auf mehrere Monatsbeträge aufgeteilt wird. Ansonsten erscheint es mir mitunter unbillig zu sein,
dass die Vereine noch einmal um Auszahlung ansuchen müssen.
(Bgm. Zach: Bei mir ist das nicht der Brauch.)
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Beim Sport auch nicht. Das müssen die
Amtsführenden in ihren Bereichen entsprechend veranlassen.)
Mich fragen die Vereine oft, warum sie das Geld nicht erhalten, obwohl es
bereits beschlossen wurde. Sie erhalten dann von mir die Antwort, dass sie
um Auszahlung ansuchen müssen. Wenn die Amtsführenden, welche die
Töpfe verwalten, das nicht so handhaben, wäre das ohnehin kein Problem.
Dann müsste man die Subventionsordnung der Stadt Innsbruck nicht ändern.
Summa summarum glauben wir, dass mit diesem Instrumentarium doch eine Möglichkeit geschaffen wurde, das große Budget, welches
die Stadt Innsbruck über Subventionen abwickelt, besser zu strukturieren,
zu verwalten und abzuwickeln. Deshalb werden wir der neuen Subventionsordnung der Stadt Innsbruck die Zustimmung erteilen.
GR Engelbrecht: Mit der neuen Subventionsordnung der Stadt
Innsbruck ist ein lang gehegter Wunsch unserer Fraktion in Erfüllung gegangen. Im Prinzip wurde alles schon aufgezählt: Der Verzicht auf das
Zwei-Drittel-Quorum und die Mehrjahresförderung. All diese Dinge sind
zu begrüßen. Zwar ist nicht der ganze Wunsch von uns in Erfüllung gegangen bzw. kann auch mit dieser Beschlussfassung nicht in Erfüllung gehen.
Ein Wunsch für die Zukunft - der damals schon geäußert wurde - wäre eine
bessere und stärkere Evaluierung der bestehenden Subventionen.

GR-Sitzung 24.2.2005