Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf
- S.42
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lebbar. Aber ich verstehe Ihre Botschaft,
danke.
den sind, bezahlen lässt, dann ist das der
einfache Satz, das ist ganz klar.
GR Mag. Fritz: Auch eine Frage von
einem Mann, wenn es gestattet ist, denn
Gleichbehandlung ist kein Thema, das nur
Frauen angeht, wie man jetzt den Wortmeldungen nach schätzen könnte.
Bgm.in Zach: Ich darf mich im Namen des
Gemeinderates bei Ihnen, Ulrike Maurer,
sehr herzlich bedanken. Ich möchte noch
zwei Punkte erwähnen: Es ist richtig, ich
kann mich nicht mehr genau erinnern,
aber StRin Mag.a Schwarzl hat auf die
Ungleichstellung hingewiesen, womit ich
wenig anfangen konnte. Als es dann
wieder über die neue Gleichbehandlungsbeauftragte kam, ist mir das unmöglich
erschienen. Ich habe mich in die Sache
hinein gekniet und es war so.
Meine Frage betrifft die Teilzeitbeschäftigten. Ulrike Maurer, Sie haben das in Ihrem
Vortrag am Schluss als eine Frage
genannt, wo in der Perspektive für die
nächsten Jahre viel Handlungsbedarf
besteht. Das sehe ich auch so, weil
Teilzeitbeschäftigung in einem bestimmten
Alter ein ziemlich privates Mittel ist, um
Elternpflichten und Beruf unter einen Hut
zu bringen.
Meine konkrete Frage ist: Den Verbesserungsbedarf, den Sie Ulrike Maurer,
diesbezüglich sehen, oder das Schaffen
von mehr Rechten auch für die Teilzeitbeschäftigten, sind das Dinge, die im Bereich
des Stadtmagistrates Innsbruck sozusagen auf der Ebene der Verhandlungen
zwischen Ihnen, Personalvertretung und
Dienstgeber regelbar sind, oder sind das
Dinge, wo es auch gesetzliche Rahmenbedingungen bräuchte, die der Gesetzgeber ändern müsste?
Gleichbehandlungsbeauftragte Maurer:
Es sind gesetzliche Änderungen notwendig, weil im Gesetz ganz genau verankert
ist, dass die Stunden, die über die
vereinbarte Dienstzeit hinausgehen,
Mehrstunden sind und 1 : 1 abgegolten
werden. Das ist gesetzlich so verankert.
Das ist auch in der Europäischen Union
(EU) schon angesprochen worden. Das
wird in der Europäischen Union (EU) in
den nächsten Jahren geregelt. Das war
einfach ein Thema, weil es im öffentlichen
Dienst bei den Gleichbehandlungsbeauftragten ganz unterschiedliche Ansätze von
den Magistraten in Österreich gibt. Bei uns
gibt es z. B. das Agreement, wenn man an
einem Feiertag über die Zeit hinaus
arbeitet, dass man die Stunden 1 : 2
abgegolten bekommt. Das weiß ich aus
eigener Erfahrung, aber das ist nicht
überall so. Wir sind sicher auf einem guten
Weg.
Aber allgemein von der Bezahlung, wenn
man sich die Überstunden, die MehrstunGR-Sitzung 22.11.2007
Es war der Verdienst von Maurer Ulrike,
die mir das so aufgeschlüsselt hat, dass
ich gesagt habe, dass mir das noch ein
Überrest von irgendetwas zu sein scheint.
Wenn ich mir denke, wie man das
gebärfähige Alter heute schon anders
betrachtet, wo wir alles tun, dass Mut für
die nächste Generation entsteht, dann ist
das wirklich ein fossiles Ding, das wir
damit erledigt haben.
Das zweite ist, dass ich säumig bin, denn
Maurer Ulrike möchte bei mir einen
Termin, den ich Ihr noch nicht gegeben
habe. Ich bin der Meinung, vielleicht
können Sie das auch nachvollziehen, dass
Sie Ihre Aufgabe hervorragend macht.
Natürlich werden Sie einen Termin
bekommen, allerdings bin ich etwas
zögerlich, weil ich finde, wenn sich jemand
so eingearbeitet hat, so flott und dynamisch diese Sache macht, dann sollte sie
das weitermachen.
Selbstverständlich steht jedem zu, sich
einen Termin bei der Personalreferentin zu
holen und vielleicht etwas zu wollen.
Danke vielmals Ulrike Maurer und
überlegen Sie sich das noch einmal.
5.
Städtischer Mitarbeiter Dietmar
Lener, Totengedenken
Bgm.in Zach: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
Lener Dietmar, geboren am 14.5.1959,
gestorben am 16.11.2007. Lener Dietmar
war 48 Jahre alt, und wurde aus der Mitte
des Lebens gerissen. Er hat eine Vorwar-