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Beschluss (einstimmig):
in

in

Der von GR Dr. Waibel eingebrachte
dringende Antrag (Seite 88) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
27.2

Der von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 89) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 9/2011
Kreuzung Amraser Straße - Museumstraße - Ing.-Etzel-Straße Brunecker Straße, Priorisierung
Fußverkehr, Radverkehr und öffentlicher Verkehr (GRin
Mag.a Pitscheider)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag (Seite 89)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Pitscheider: Ich bitte
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck" Liberales Innsbruck, RUDI, FPÖ,
TSB und GR Haager, 18 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 89) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.3

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck, RUDI, FPÖ und GR Haager,
6 Stimmen):

I-OEF 10/2011
Gebührenfreie Kurzparkzone im
Bereich Gießensiedlung und
Höttinger Au, Umsetzung
PendlerInnenparkstraßen bzw.
-zonen keineswegs mitten in
Wohngebieten (GRin Mag.a Pitscheider)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag (Seite 89)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Pitscheider: Ich bitte
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR-Sitzung 24.2.2011

27.4

I-OEF 11/2011
Konzept für die Pflege der
Ufervegetation im urbanen Bereich (Inn, Sill und andere Bäche
im Stadtgebiet), Erarbeitung
(StRin Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, Liberales Innsbruck und GR Haager;
5 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 90)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich bitte
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Ich ersuche, dass die Vorlage an den
Stadtsenat möglichst bald erfolgt.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich möchte ganz
kurz dazu Stellung nehmen. Es hat auch
eine mediale Berichterstattung gegeben.
Ich bin sehr froh darüber, dass StRin
Mag.a Schwarzl das Thema aufgegriffen
hat.
Ich bin relativ unglücklich über das nicht
koordinierte Vorgehen zwischen Land Tirol
und Stadtgemeinde Innsbruck. Ich möchte
schon festhalten, dass ich mit Dipl.Ing. Steiger ein ausführliches Gespräch
geführt habe. Es gibt wirklich unterschiedliche Zugänge hinsichtlich der Expertise.
Es gibt zwischen Stadt Innsbruck und
Land Tirol fachlich unterschiedliche Meinungen.
Es ist auch noch nicht rechtlich geklärt, ob
Bescheide tatsächlich übergangen wurden. Das werden wir in den nächsten Tagen einer Klärung zuführen. Danke für den
Antrag. Ich darf berichten, dass bei einer
Besprechung mit Ing. Dendl und anderen
Stellen auf den Vorschlag bzw. den Antrag
von StRin Mag.a Schwarzl hin, bereits erste