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Wesentlich ist mir bei diesem Bedarf
festzustellen, dass das keinen Einfluss auf
die Hauptschulen hat. Die Diskussion war,
ob das ein Aushöhlen der Hauptschulen
ist und ob hier die Stadt Innsbruck
theoretisch unzuständigerweise als
Schulerhalter für Bundesschulen investiert. Die Stadt Innsbruck ist Schulerhalter
für die Pflichtschulen. Investiert die Stadt
Innsbruck hier wirklich massive Mittel in
eine Aufgabe, die ihr eigentlich nicht
zukommen würde?
Österreichweit ist es so, dass Grundstücke
auch für Bundesschulen von Seiten der
Gemeinde zur Verfügung zu stellen sind.
Im Bereich der Gymnasien haben wir in
diesen Verhandlungen gemerkt, dass es
auch Gemeinden gibt, die zeitweise sogar
Schulen führen bzw. Schulerhalter für
Gymnasien sind.
Es war eine Zeit lang ein Anliegen des
Bundesministeriums für Unterricht, Kunst
und Kultur, den Nachweis zu erbringen,
dass es die Schule wirklich braucht. Die
Gemeinde muss die Schule acht Jahre
führen und das heißt, dass sie bis zur
Tafelkreide und Glühbirne zuständig ist.
Nach acht Jahren gibt es dann eine
Vereinbarung, dass der Bund die Schule
übernimmt.
Es war ein gemeinsames Anliegen der
Stadt Innsbruck und auch des zuständigen
Landesrates, dem Bund nachzuweisen,
dass die Stadt Innsbruck hier wirklich eine
Zeit lang nachteilig behandelt wurde. Die
Zahlen haben dann letztendlich doch zur
Überzeugung beigetragen. Soweit zum
Bedarf.
Hinsichtlich der Abwicklung wurde auch in
den zuständigen Gremien sehr wohl
überlegt gehandelt. Nach Bekannt werden
im Juni 2005 wurde im Herbst dieses
Jahres eine Arbeitsgruppe mit Vertretern
des Landesschulrates als auch der Stadt
Innsbruck eingerichtet. Hier haben wir uns
sehr früh eingebracht, um auch bei dieser
Prüfung dabei zu sein, ob wirklich ein
5. öffentliches Gymnasium benötigt wird.
Wir haben uns anhand von Zahlen
langfristiger Prognosen überzeugen
lassen, da man weiß, dass jene Schülerinnen bzw. Schüler, die in zehn Jahren
die erste Klasse besuchen werden, jetzt
bereits vorhanden sind. Wir haben in der
GR-Sitzung 12.7.2007

Stadt Innsbruck keinen Rückgang an
Geburten zu verzeichnen. Man weiß, dass
diese Zahlen wirklich fundiert sind und auf
einem echten Bedarf beruhen.
Im Dezember 2005 hat es ein Ansuchen
des zuständigen Landesrates an die Stadt
Innsbruck gegeben, dieses Anliegen beim
Bundesministerium für Unterricht, Kunst
und Kultur, zu unterstützen und zu prüfen,
ob es in der Stadt Innsbruck entweder ein
Grundstück gibt oder, ob eventuell auch
eine Unterbringung in einem bestehenden
Gebäude möglich ist.
Es ist immer wieder die Aussage herumgegeistert, dass die Stadt Innsbruck eine
Hauptschule zur Verfügung stellen könnte.
Das war definitiv nicht der Fall, da unsere
Hauptschulen Gott sei Dank sehr gut
besucht werden. Wir müssen zum
Beispiel, wenn wir Tagesheime einrichten,
auch in der einen oder anderen Schule
einen Anbau errichten, weil die Hauptschulen sehr gut ausgelastet sind.
In der Sitzung des Stadtsenates wurde am
1.2.2006 beschlossen, dass die Frau
Bürgermeisterin ersucht wird, einerseits
eine Arbeitsgruppe für die Prüfung der
Standorte einzurichten und andererseits
mit dem Bundesministerium für Unterricht,
Kunst und Kultur, Verhandlungen aufzunehmen. Das war eigentlich die Grundlage
dessen, dass dann eine stadtinterne
Arbeitsgruppe dreizehn Standorte geprüft
hat.
In dieser Arbeitsgruppe waren Dipl.-Arch.
Schmeissner-Schmid, Finanzdirektor
Dr. Hörnler, Mag. Ferdinand Neu und
meine Person vertreten. Wir haben uns
mit verschiedensten Standorten und
verschiedenen Kriterien beschäftigt:
Städtebauliche und stadtplanerische
Rahmenbedingungen, Erreichbarkeit mit
dem Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV), Nutzflächenangebot, mögliche
Raumgestaltung, Umgebungsflächen - vor
allem Freiflächen -, zeitliche Verfügbarkeit
von verschiedenen Einrichtungen,
Kostenschätzung, Realisierung und die
Rechtsverhältnisse der organisatorischen
Abwicklung. Das waren unter anderem die
Kriterien, nach denen die verschiedenen
Standorte ausgewählt wurden.
Zwei Standorte, die wir in der Sitzung des
Stadtsenates zur näheren Prüfung