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Es ist interessant und positiv zu vermerken, dass diesmal erstmalig in der Follow
up - Einschau 2010 kein Vermerk enthalten ist, dass in einem Fall gar nicht den
Empfehlungen der Kontrollabteilung entsprochen wurde. Ich möchte damit sagen,
dass auch hier sicherlich eine Verbesserung festzustellen ist. Die Arbeit der Kontrollabteilung, speziell mit der Follow up Einschau trägt Früchte. Das ist ganz eindeutig. Man muss der Kontrollabteilung
dafür danken, dass sie das so präzise und
genau macht. Das ist wirklich zum Wohle
der Stadt. Man muss auch feststellen,
dass die betroffenen Ämter reagieren.
Die Zuweisung an den Gemeinderat zur
Berichterstattung erfolgte seitens des Kontrollausschusses einstimmig.
GR Hof: Es geht hier um sehr viele Themenbereiche, weil alle vergangenen Berichte sozusagen noch einmal behandelt
werden. Ich beschränke mich auf ein paar
sehr wichtige Punkte.
Ein Punkt, wo man sieht, dass die Arbeit
der Kontrollabteilung trotz der Follow up Einschau noch wichtig ist, betrifft einen
positiven Punkt, nämlich jenen der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG). Die alten Probleme der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) ziehen
sich auch noch weiter durch die Follow up
- Berichte. Insgesamt ergibt sich jetzt aus
allen diesen betroffenen Textziffern ein
sehr gutes Bild. Wir haben weiterhin das
Gefühl, dass die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) auf einem sehr
guten Weg ist, alte Versäumnisse ab- und
aufzuarbeiten.
Eine Grundfrage, die offensichtlich, so hat
es den Anschein aus den Berichten, etwas
liegen geblieben ist, ist Folgende: Die
Kontrollabteilung hat unsere Immobilien
samt Verwaltung in Westendorf geprüft.
Das ganz große Fazit aus dem Bericht
war, wie wir dort weiter vorgehen. Es gab
in dieser Sache einen Bericht an die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, vom November 2009
und seitdem liegt diese Sache. Es wäre
wichtig, dass wir uns der Sache einmal
annehmen und überlegen, was wir dort
machen. Wollen wir die Liegenschaften
verkaufen, renovieren oder anders nutzen? So wie es jetzt läuft, ist es tatsächlich
GR-Sitzung 24.3.2011

suboptimal. Ich hoffe, dass im nächsten
Follow up - Bericht ein deutlicher Fortschritt bzw. ein Abschluss zu vermelden
sein wird.
Eine allerletzte Anmerkung: Das schreibt
nicht die Kontrollabteilung, sondern das ist
meine Interpretation. Es gibt für mich als
Mandatar, wenn ich das lese, eine politische Effizienz. Die Kontrollabteilung hat
immer beanstandet, dass der BudgetAnsatz für den Gestaltungsbeirat wieder
im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck enthalten und nie ausgeschöpft wurde. Wir wissen woran das liegt.
Wir haben den Gestaltungsbeirat zwar angedacht, aber letztlich nicht beschlossen.
Das hat sich insgesamt über neun Jahre
gezogen. Insofern finde ich, dass das weniger eine Kritik an der Verwaltung, sondern in dem Fall eine Kritik an uns allen
ist. Neun Jahre für eine Entscheidung zu
benötigen, die Mittel jedes Jahr wieder im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck stehen zu haben und wenig oder keine Mittel dafür aufzuwenden, ist
keine politische Effizienz und wir haben
uns nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert.
Gut, dass die Sache dieses Jahr abgeschlossen ist.
GR Haager: Zur Bemerkung von GR Hof
zur Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG) darf ich schon festhalten, dass
wir uns auch ein bisschen selber loben
können. Die Änderung bei der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) wurde
auf Grund von zwei Berichten der Kontrollabteilung herbeigeführt. Durch den
Kontrollausschuss bzw. durch dessen Anträge sind wir hier auf einem positiven
Weg. Das waren schon die Früchte der
Überprüfung. Man hat das damals nicht so
positiv gesehen. Jetzt kann man die
Früchte ernten.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Dr. Schuchter referiert den Antrag
des Rechts- Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses vom 3.3.2011:
22.

Zu Zl. I-Präs. 398e/2008
Zu Zl. I-Präs. 443e/2008