Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_02-Feber.pdf

- S.10

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gung der Schienenanlage in der AndreasHofer-Straße.
Im Mai 2004 gab es zwar nicht die ersten,
aber die ersten wirklich substantiellen
Verhandlungen im Finanzministerium
unter Beteiligung des Bundesministeriums
für Verkehr, Information und Technologie
über eine finanzielle Beteiligung des
Bundes am Straßen- und RegionalbahnKonzept.
An den Verhandlungen waren für das
Finanzministerium Dipl.-Ing. Kaserer und
Dr. Luksch, für das Bundesministerium für
Verkehr, Information und Technologie
Mag. Seiler und Sektionschef Mag.
Schiefer, für das Land Tirol Dr. Lindner
und für die Stadt Innsbruck Dr. Pühringer
beteiligt. Ich war für die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) beteiligt.
Wir haben seinerzeit versucht, einen
Finanzierungsrahmen abzustecken, der
auch für den Bund tragbar schien. Als
Gesamtinvestitionsbedarf für das Regionalbahn-Konzept hatten wir € 218 Mio
formuliert, nachdem eine Grobschätzung
schon etwas verfeinert werden konnte.
Im Juli 2004 gab es wieder einen Beschluss im Stadtsenat und im Gemeinderat, es ging um die Kostengrobschätzung
in der Version 18 a - daran sieht man, wie
oft und intensiv nachkorrigiert werden
musste. Diese Inflation an Kostenschätzungen kam dadurch zustande, dass sich
im Lauf der Zeit immer mehr Beteiligte
hineinreklamiert haben und berücksichtigt
werden mussten, was im Nachhinein sehr
hilfreich war. Je konkreter das ganze
wurde, desto mehr Detailprüfungen
wurden vorgenommen.
Ich habe vor kurzem mit der ILF Beratende
Ingenieure ZT GmbH gesprochen, die im
Auftrag des Landes Tirol die Überprüfungen vornimmt: Die seinerzeit kalkulierten
Kostenansätze werden im Wesentlichen
nicht in Frage gestellt. Andere Komponenten, die wir damals nicht einkalkulieren
konnten, fließen jetzt natürlich ein:
Grundstückskosten, Grundstückssicherung und städtebauliche Begleitmaßnahmen.
Die Errichtungskosten, die Trassenpreise,
die Leitungsverlegung usw. wurde aber
GR-Sitzung 22.2.2007

richtig kalkuliert. Die Vorgaben konnten
eingehalten und für das gleiche Geld
sogar noch ein bisschen mehr gemacht
werden. Die Haltestellenumbauten sind im
Rahmen dieses Budgets mit abgewickelt
worden, und unter Berücksichtigung der
allgemeinen Teuerung wurden damals die
richtigen Ansätze gefunden.
Am 4.10.2004 gab es ein höherrangiges
Gespräch im Bundesministerium für
Finanzen unter Beteiligung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und
Technologie. Anwesend waren Mag.
Schiefer, Dipl.-Ing. Kaserer, Herr Traxler
für das Verkehrsministerium, Ministerialrat
Dr. Hofbauer und Dr. Satzinger für das
Land Tirol, Dr. Pühringer für die Stadt
Innsbruck, Dr. Schmid für die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), und ich mit
einem weiteren Mitarbeiter.
Wir konnten seinerzeit zwei Dinge
finalisieren: Erstens den Verzicht des
Landes Tirol auf die ursprünglich angedachte Direkteinführung der Stubaitalbahn
unter Beibehaltung der in Aussicht
gestellten grundsätzlichen Mitfinanzierungsbereitschaft, und zweitens ein
unterschriftsreifes Übereinkommen
zwischen den Gebietskörperschaften
Bund, Land Tirol und Stadt Innsbruck und
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB).
Am 27.10.2004 wurde dieses Übereinkommen unterfertigt, und damit waren die
Grundlagen geschaffen, die seinerzeit vom
Gemeinderat eingefordert worden waren,
wie ich zu Beginn referiert habe.
Am 17.11.2004 wurde der Vertrag im
Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis
genommen und bestätigt. Die Stadt
Innsbruck hat ihren Finanzierungsanteil
festgelegt, und in den Beschlüssen darauf
hingewiesen, welche Finanzierungsleistungen von den anderen Gebietskörperschaften erwartet werden.
Am 28.2.2005 konnte mit den Bauarbeiten
in der Anichstraße und der Andreas-HoferStraße begonnen werden. Die Umgestaltung der Haltestellen wurde am 17.3.2005
im Stadtsenat beschlossen.
Am 18.4.2005 begannen die ersten
Gespräche mit dem Land Tirol und dem
Bundesministerium für Verkehr, Innovation