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wie ich mich erinnern kann - bzw. mit den
Innsbrucker Grünen festgelegt haben.
Er hat gemeint, im Prinzip ist man, da man
grundsatztreu ist, dagegen. Wenn
allerdings jene Punkte, die schon lange
vorher fixiert wurden und man selbstverständlich begleitend abwarten wird,
eingehalten werden, wären wir zum
Schluss dafür gewesen. Jetzt haben sich
alle ausgekannt, die zugehört haben.
GR Grünbacher: Auch in Wahlzeiten ist
es nicht richtig, Dinge zwar nicht falsch
darzustellen, aber sie so zurechtzubiegen,
wie man es haben möchte.
Richtig ist, dass wir bereits zu Beginn
unter Alt-Bgm.-Stellv. Dr. Wimmer
Folgendes gesagt haben: Wenn diese elf
Punkte begleitend und nach und nach wie
bei den Innsbrucker Grünen abgearbeitet
werden, dann wird es so gemacht. Von
den elf Punkten passiert überhaupt nichts
und deshalb gibt es auch keinen Grund
vom Grundsatzbeschluss abzuweichen
und zu sagen "na wenn, dann schon".
Die elf Punkte sind natürlich nicht erfüllt
und deshalb ist die SPÖ seit sechs Jahren
gegen die Autobahnanschlussstelle
Innsbruck-Mitte (AIM).
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich
würde doch die elf Punkte nachlesen und
den Abarbeitungsstand überprüfen.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung GRÜNE):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionsvergaben vom 21.3.2006
(Seite 187) wird angenommen.
GR Mag. Dr. Hörmann referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Kultur, Bildung und Gesellschaft vom
21.3.2006.

20.

Subventionsanträge des Ausschusses für Kultur, Bildung und
Gesellschaft

GR Marinell: Ich ersuche bei den Punkten
1. und 2. um getrennte Abstimmung.

GR-Sitzung 30.3.2006

20.1

Bereich "Kultur"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft für
den Bereich "Kultur", Punkt 1. wird gemäß
Beilage genehmigt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Marinell,
GR Hüttenberger und GR Linser; 3
Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft für
den Bereich "Kultur", Punkt 2. wird gemäß
Beilage genehmigt.
20.2

Bereich "Unterricht, Erziehung
und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft für
den Bereich "Unterricht, Erziehung und
Bildung" werden gemäß Beilage genehmigt.
20.3

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft für
den Bereich "Kinder- und Jugendförderung" werden gemäß Beilage genehmigt.
GR Grünbacher referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales,
Wohnen, Senioren und Gesundheit vom
23.3.2006.

21.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales, Wohnen,
Senioren und Gesundheit für
den Bereich "Soziales"

21.3

Verein für Obdachlose, Sondersubvention

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Dieser
Verein hat an und für sich mit der Stadtgemeinde Innsbruck einen Vertrag. Es ist
aber dem Verein gelungen - dafür bin ich