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Gründen der Transparenz sondern auch der Information empfahl die
Kontrollabteilung, „außergewöhnliche“ Zu- und Abgänge des Gemeindevermögens
(Entfall einer Beteiligung, etc.) gesondert im Anhang bekannt zu geben und näher zu
erläutern.
Unter der Bilanzposition Finanzanlagen wurden für das Jahr 2003 die Beteiligungen
und Einrichtungen der Stadt Innsbruck erfasst. Die Einschau in die diesbezüglichen
Unterlagen zeigte, dass zum einen die Beteiligung an den Innsbrucker
Nordkettenbahnen GmbH & Co KG in Höhe von € 36.336,00 nicht enthalten war, zum
anderen die Höhe der Beteiligung an der Felbertauernstraßen AG um € 1,49 zu gering
dargestellt worden ist. Weiters wurde die erstmalige Dotation des Handverlages für
das Amt für Jugendwohlfahrt mit einem Betrag von € 290.741,34 unter der
Bilanzposition Aktive Rechnungsabgrenzung verbucht. Den Aufzeichnungen der Buchhaltung folgend sind dem betreffenden Amt im Jahr 1996 jedoch „nur“
€ 290.691,34 ausbezahlt worden, weshalb diese Position in der Vermögensrechnung
2003 um € 50,00 zu hoch ausgewiesen worden ist. Zu diesem Kapitel empfahl die
Kontrollabteilung, künftig u.a. auf den Datenaustausch mit den für die Erstellung der
Vermögensrechnung involvierten Dienststellen erhöhtes Augenmerk zu legen.
Zu den Feststellungen bzw. Beanstandungen teilte die MA IV/Amt für
Rechnungswesen mit, dass der Empfehlung der Kontrollabteilung bei der Erstellung
der Vermögensrechnung bzw. des Beteiligungsberichtes 2004 entsprochen werden
wird.
Die Prüfung des Vermögens- und Schuldennachweises des Jahres 2004 zeigte, dass
die oben angeführten Beanstandungen bereinigt wurden und den Empfehlungen
nachgekommen worden ist.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
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Im Zuge der Überprüfung der voranschlagsunwirksamen Gebarung wurde
festgestellt, dass im Unterabschnitt 4001 – Sozialamt - unter der Voranschlagspost
370310 „Spenden Sarajewo“ ein Kassenrest von € 22.083,01 ausgewiesen war, der
aus der Zusammenfassung von Kassenresten dreier Spendenkonten resultierte. Da
dieser Saldo seit dem Jahr 2000 unverändert besteht, empfahl die Kontrollabteilung
die Möglichkeit in Erwägung zu ziehen, diesen Kassenrest einer allfälligen
Verwendung zuzuführen.
Im damaligen Anhörungsverfahren hat die Magistratsabteilung IV erklärt, dass dieser
Betrag derzeit Zins bringend veranlagt und für Hilfsmaßnahmen, insbesondere in
Partnerstädten, reserviert sei. Es erschiene nach ihrer Ansicht sinnvoll, diesen Betrag
für allfällig akut auftretenden Spendenbedarf weiterhin zweckentsprechend bereitzuhalten.
Im Rahmen der Follow up-Einschau teilte die Magistratsabteilung IV mit, dass im Jahr
2004 an die Pfarre Sarajevo eine Spende von € 5.000,00 für soziale Zwecke durch die
Frau Bürgermeisterin überwiesen wurde. Es steht somit nunmehr ein Restbetrag von
€ 17.083,01 für weitere Hilfsmaßnahmen zur Verfügung.
In Beantwortung der neuerlichen Anfrage der Kontrollabteilung zur Follow upEinschau 2005 wurde seitens der MA IV ausgeführt, dass weiterhin ein Betrag von

ZI. KA-342/2006

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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