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Bei der Haller Straße hat das Land Tirol
die Kosten zur Gänze übernommen. Vom
Schusterbergweg bis zur Brücke wurde alles seitens des Landes Tirol bezahlt. Ich
schätze Pi mal Daumen, dass die Sanierung der Straße zwischen € 300.000,-bzw. € 400.000,-- ausgemacht hat. Bei der
Ortsdurchfahrt von Vill und Igls wurden
50 % von der Stadt Innsbruck und 50 %
vom Land Tirol übernommen. Der Anteil
des Landes Tirol lag bei € 129.845,--.
Bei der Ortsdurchfahrt Lans mit dem Umbau der Lanser Straße wurde von Seiten
der Stadt Innsbruck ein Betrag in der Höhe
von € 124.335,-- und von Seiten des Landes Tirol ein Betrag in der Höhe
€ 539.000,-- bezahlt.
Bei der Arzler Straße wurden die Kosten
50 : 50 % aufgeteilt, das Land Tirol hat
€ 306.000,-- bezahlt. Die Sanierung der
Amraser-See-Straße, des Bleichenweges
sowie die dortige Ausweitung des Kreisverkehrs wurden zur Gänze vom Land Tirol übernommen. Ich habe diesbezüglich
keine Summe vorliegen, wie viel das Land
Tirol bezahlt hat. Die Herzog-Otto-Straße
wurde mit einem Kostenanteil von 69 %
übernommen, das ist ein Betrag in der
Höhe von € 449.000,--."
Neben den großen Belagserneuerungen
ist es so, dass es natürlich auch Straßenerhaltungsprojekte gibt, die nicht mit der
Belagssanierung zu tun haben. Dazu gehört zum Beispiel die Verkehrssteuerung.
Für diese wurden mit der Bevorzugung
des Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs (ÖPNRV) € 2.084.000,-- von
Seiten des Landes Tirol ausgegeben. Die
Sanierung der Unterführung Egger-LienzStraße hat das Land Tirol alleine in der
Höhe von € 1,3 Mio bezahlt.
Wenn ich diese Beträge zusammenzähle jene Beträge, die das Land Tirol alleine
bezahlt hat, darf ich gar nicht dazurechnen
- macht das eine Summe von € 5,1 Mio
aus. Wir heben diese Summe auf Grund
des damaligen Agreements nicht regelmäßig an, denn wir sind bei der Sanierung
von Belagserneuerungen und bei Verkehrssicherheitsmaßnahmen entgegenkommender und großzügiger. Ich kann
diese Summe aber nicht bis ins Jahr 1986

GR-Sitzung 26.1.2012

zurückrechnen, sondern ich meine die
letzten fünf bzw. sechs Jahre.
Wenn man wusste, dass bei einer früheren Bundesstraße oder Landesstraße eine
Baumaßnahme, sei es eine großzügige
Sanierungsarbeit oder eine verkehrssichernde bzw. verkehrssteuernde Maßnahme anliegt, wurde bei den Verhandlungen mit dem Land Tirol gesagt, dass
der damalige Vertrag nicht evaluiert ist.
Das Land Tirol war daraufhin, entsprechend der damaligen Vereinbarung, großzügiger.
Wir haben nichts dagegen, wenn die Sache im Zuge einer Vereinbarung neu geregelt wird. Ob wir im Endeffekt wirklich
besser aussteigen, das kann ich nicht sagen. Der Kontrollausschuss bzw. der Gemeinderat wünschen das so. Wir sehen
dann, was herauskommt.
Ich bin für diesen Bericht der Kontrollabteilung sehr dankbar. Ich hoffe, dass Ihr den
Bericht alle aufmerksam gelesen habt,
denn daraus geht wirklich hervor, wie viel
Arbeit in der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb,
liegt. Man sieht, wie intensiv der Einsatz
der Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter ist
und wie genau die Arbeiten verrichtet werden. Ich bin daher sehr froh, dass die
Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, geprüft worden ist.
GR Hitzl: Liebe StRin Dr.in Pokorny-Reitter,
selbstverständlich ist es super und ausgezeichnet, wie Du die Tätigkeiten jetzt vorgetragen hast. Aber, wir im Kontrollausschuss haben einen Bericht vorliegen, auf
den wir uns stützen müssen. Wir kennen
weder die Zahlen, noch die Daten oder die
Fakten.
Ich gratuliere zu der ausgezeichneten
Verwaltungsreform. Ich habe auch zum
ersten Mal gelesen, dass im Winter nie ein
Straßenkehrer alleine unterwegs sein
kann. Ich habe mir das dann selbst angesehen und kann sagen, dass es so ist.
Ich bitte auch den Bediensteten für die Arbeit, die sie leisten, zu danken.
Der Entwurf aus dem Jahre 2010 wurde
seitens der Stadt Innsbruck bzw. der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) nicht umgesetzt. Es
handelt sich um Haftungs- und Geldfragen. Die Räumungsfragen bei den Halte-