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Es handelt sich um einen dringenden Prüfantrag. Durch den Neubau der Regionalbahn kommen an der Nordseite der Amraser Straße vor der Rhombergpassage und
auch vor dem Hallenbad Amraser Straße
alle Parkplätze weg. Davon sind auch die
Behindertenparkplätze vor dem Hallenbad
betroffen. Es soll geprüft werden, wohin die
Behindertenparkplätze verlegt werden können, um den Zugang für behinderte Personen zum Hallenbad Amraser Straße und zur
Sauna nicht zu erschweren oder unmöglich
zu machen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.

55.2

I-OEF 41/2012
Parkraumbewirtschaftung, Überarbeitung und Evaluierung
(GR Praxmarer)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Praxmarer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 205)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Praxmarer: Ich ersuche
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer unterbricht um
18.25 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.40 Uhr wieder fort.

Der von GR Praxmarer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 205) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

55.

55.3

in

a

Behandlung eingebrachter dringender Anträge

55.1

I-OEF 40/2012
Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG), Nichterhöhung der
Richtwertmieten (StRin Dr.in Pokorny-Reitter)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 204) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
in

I-OEF 42/2012
Pechegarten, Errichtung einer
eingezäunten Hundewiese
(GRin Eberl)

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haller;
1 Stimme):
Dem von GRin Eberl und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 206) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Eberl: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.

in

StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.
Beschluss (einstimmig):
in

in

Der von StR Dr. Pokorny-Reitter und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachte dringende Antrag (Seite 204)
wird dem Inhalte nach angenommen.

GR-Sitzung 29.3.2012

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck",
ÖVP, TSB und GR Dr. Schuchter;
17 Stimmen).
Der von GRin Eberl und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte
dringende Antrag (Seite 206) wird dem Inhalte nach angenommen.