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stellt sich die Frage der Sinnhaftigkeit. Diese Ferienfahrpläne, egal ob im Sommer
oder Winter, haben einen Sinn. Es wird bei
uns nur nach Bedarf gefahren. Es ist nicht
nur so, dass wir die Fahrzeuge und meine
Kolleginnen bzw. Kollegen im Einsatz haben, die auch Geld kosten, wenn es total
sinnlos ist.

Hildegard Auer ist bei der heutigen Sitzung
des Gemeinderates anwesend. Wir haben
zuvor kurz darüber gesprochen, dass es bei
einer Bebauung der Klammgründe wichtig
wäre, sich die Erschließung gut zu überlegen. Ich gehe davon aus, dass dies die beteiligten Stellen machen, denn die Klammstraße ist schon extrem stark befahren.

StRin Mag.a Pitscheider, bitte sei mir nicht
böse, was es kostet, was es wiegt, ist alles
egal, auch ob eine Sinnhaftigkeit dahinter
steht. Ich halte diesen Antrag daher nicht für
sinnvoll.

Ich glaube, dass der Antrag nicht unwichtig
war, aber jetzt können wir diesen zurückziehen.

StRin Mag.a Pitscheider: Ich habe in keinster Weise gesagt, dass es egal ist, wie viel
diese Maßnahme kostet. Ich möchte eine
Prüfung. Wenn der Stadtsenat "Ja" dazu
sagt, wird der Antrag wieder im Gemeinderat behandelt, denn man muss sich die finanziellen Auswirkungen ansehen.
Ich finde, dass das eine wichtige Serviceleistung für die Arbeitnehmerinnen bzw.
Arbeitnehmer ist. Es ist klar, dass in den
kleinen Ferien keine Schülerinnen bzw.
Schüler fahren werden. Das betrifft nur zirka
25 Tage im Jahr und nicht die großen
Sommerferien, wo Gott sei Dank viele Leute
auf Urlaub fahren können. Bekanntlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
nur fünf Wochen im Jahr Urlaub. Daher
muss man diesen schon ein Service bieten,
in diesen Zeiten eine verlässliche Busverbindung zu haben und nicht immer daran
denken zu müssen, wann welcher Bus fährt.

Der von GRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 26.1.2012 eingebrachte Antrag wird
von der Antragstellerin zurückgezogen.
56.7

I-OEF 19/2012
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG), Ausarbeitung von Richtlinien zur passiven Lärmschutzförderung bei Flughafenanrainerinnen bzw. Flughafenanrainer, Umsetzung (GRin Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck",
ÖVP, RUDI, FPÖ, GR Dr. Schuchter und
GR Buchacher; 19 Stimmen):

GRin Mag.a Schwarzl: Der Antrag war mir
deshalb wichtig, weil ich dem Gemeinderat
damit sagen wollte, dass man das
Beschlosssene endlich umsetzen sollte.
Mittlerweile ist viel Zeit ins Land gezogen.
GR Haller, vielleicht kann ich Dir die Spitze
nehmen. Die Frist für die strategischen
Lärmkarten und die Aktionspläne endet
bald. Ein niederösterreichisches Büro
rechnet zur Zeit - leider ohne Messungen sämtliche Flughäfen aus. Der
Großflughafen Wien war schon früher an
der Reihe.

Der von StRin Mag.a Pitscheider in der Sitzung des Gemeinderates am 26.1.2012
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Ich beantrage nicht die Zuweisung des
Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung, sondern ich
beantrage
die Annahme des Antrages.

56.6

I-OEF 18/2012
Kindergarten im Stadtteil Kranebitten, Errichtung, Grundsatzbeschluss (GRin Mag.a Schwarzl)

GRin Mag.a Schwarzl: Das war ein gemeinsamer Antrag der Opposition, den ich eingebracht habe. Wir können den Antrag als
überholt zurückziehen. Soweit ich weiß, ist
dieser Beschluss schon gefasst.
GR-Sitzung 29.3.2012

Der Gemeinderat nimmt an, dass ein Gemeinderatsbeschluss umgesetzt wird. Das
war ein Gemeinderatsbeschluss auf Basis
eines Antrages von Alt-Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger, der dann im Aufsichtsrat der
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) irgendwie elegant mit dem Hinweis auf die
Umgebungslärmschutzgesetzgebung vertagt wurde.