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diese Entwicklung, welche aus feministischer Sicht aber ohne Alternative ist.
Mit feministischen Grüßen
Bgm.-Stellv.in Mag.a Sonja Pitscheider"
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
7.

Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind. Folgende Anträge gelten
demnach als noch nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 23.03.2017:
-

GfGR/91/2017

Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat am 03.05.2017 beschlossen, Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider
wird beauftragt, mit GR Kritzinger und
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli sowie
der Technic Gerätebau GmbH einen
Verhandlungstermin zu vereinbaren.
Die Technic Gerätebau GmbH arbeitet
an einem Angebot.

Schutzzone nach § 36a Sicherheitspolizeigesetz, Ausweitung
auf Kinderkrippen, Kindergärten
und Schulen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zum Antrag
von GRin Mag.a Yildirim gibt es eine Antwort
vom Bundesministerium für Inneres (BMI),
die bereits über die Klubs verteilt wurde.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
8.

-

GfGR/13/2018
Pläne der Bundesregierung, Abschaffung der Notstandshilfe und
Überführung von Langzeitarbeitslosen in die Mindestsicherung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zum Antrag
von GRin Mag.a Schwarzl gibt es Beantwortungen des Bundesministeriums für Arbeit,
Gesundheit und Konsumentenschutz vom
13.04.2018, des Bundeskanzleramtes vom
06.04.2018 und des Kabinetts des Vizekanzlers vom 04.04.2018.

-

Ja, Sie bekommen ebenfalls die entsprechenden Informationen.

GfGR/35/2018
Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

GR-Sitzung 26.04.2018

Zahl GfGR/43/2017
"Wiltener Platzl, Einfahrverbot von der
Leopoldstraße in die Mentlgasse, Entfernung der Begrenzungssteine zur
Häuserzeile" (GRin MMag.a TrawegerRavanelli):
Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat am 03.05.2017 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, und
der Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen.
Eine Stellungnahme ist noch ausständig.

Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gemäß § 20
Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR) habe ich als Bürgermeisterin Anträge von Gemeinderatsmitgliedern
dem Gemeinderat vorzulegen, sofern diese

Zahl GfGR/38/2017
"Höhenstraße, Sicherheit für FußgängerInnen bei der Überquerung bei der
Haltestelle Schlerngasse der Linie J"
(GRin Keuschnigg):
Der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat am 03.05.2017 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, und
der Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen.
Eine Stellungnahme ist noch ausständig.

(GRin Mag.a Schwarzl: Können wir diese
Beantwortungen ebenfalls bekommen?)

9.

Zahl GfGR/33/2017
"Smart Park Geräte, Verhandlungen
hinsichtlich Weiterverwendung"
(GR Kritzinger):

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Zahl GfGR/52/2017
"Mietzinsbeihilfe, Abtretung der Ansprüche auf Rückforderung bei überhöhten Mieten" (GRin Mag.a Yildirim):