Gesamter Text dieser Seite:
- 159 -

Hinter der Säule in den Zuschauerreihen
wird gefilmt. Das ist nicht zulässig. Herr
Thaler, ich würde Sie bitten, dass Sie sich
an die Regeln halten. Gerade Sie, der Sie
aus dem Bereich der Medien kommen, sollten über solche Dinge Bescheid wissen.
GR Dr. Stemeseder: Das liegt in meiner
Verantwortung. Wir haben ja am Beginn der
Sitzung abgestimmt. Ich habe Herrn Thaler
gesagt, dass er filmen darf.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Dr. Stemeseder, das passt ja für Sie, aber Sie sind
nicht der Gemeinderat und Sie können nicht
über den Gemeinderat hinweg bestimmen.
Es gibt hier keine privaten Aufnahmen und
es wurde auch nicht angefragt.
GR Dr. Stemeseder: Ich bin nicht mehr
lange hier und kann mich nur bei Herrn Thaler entschuldigen. Es tut mir leid! (Unruhe
im Saal)
Zurück, die Deutsche Bank geht pleite. Wer
wollte jetzt auf das Überleben der Deutschen Bank wetten? Was passiert dann in
der Stadt Innsbruck? Okay, was passiert
dann? Kredite gibt es ja nur noch für die
Hochwohlgeborenen. Kann man sich vorstellen, dass die Leute in der Stadt Innsbruck vor den Bankomaten weinen, nur weil
sie nichts mehr ausspucken, so wie das in
Griechenland der Fall war? Das kann man
nicht!
Ihr werdet also sehen, die Frage der Legitimität wird zur Lebens-, möglicherweise zur
Souveränitätsfrage. Souveränität? Wem
gehört das Wasser, wem gehört die Luft,
wem gehört die Erde? Zumindest noch
scheint Tirols Sonne für alle und zwar gratis!
Nun in eigener Sache: Ich gehe jetzt. Ich bin
zwar legal nicht entschuldigt, aber vom Legitimitätsgrad - das Tiroler Volk hat mir das
Vertrauen entzogen - kann ich anständigerweise nicht mehr mitstimmen. Ich werde alle
Termine wahrnehmen, aber mitstimmen
werde ich nicht mehr, weil - ich habe das für
mich entschieden - das Volk mir das Vertrauen entzogen hat.
Nun eine Schluss-Sentenz aus dem Bereich
der Unterhaltungsindustrie. (Gelächter)
Ich zitiere meinen Freund und langjährigen
Weggefährten Paulchen Panther: "Heute ist

GR-Sitzung 26.04.2018

nicht alle Tage. Ich komm" wieder, keine
Frage!" (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Aufklärung und Erläuterung: Das Legitimitätsprinzip hat GR Dr. Stemeseder für sich interpretiert. Das hat mit dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) nichts zu
tun. Wenn man im Gemeinderat vereidigt
und zuständig ist, dann ist man das solange, bis ein neuer Gemeinderat zusammentritt. Bis dahin ist GR Dr. Stemeseder noch
aufrechtes Mitglied des Gemeinderates.
Dies zur Ergänzung, denn das Legitimitätsprinzip kann nicht persönlich interpretiert
werden.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich hätte mich ja gefreut, heute von den künftigen MandatarInnen der Freiheitlichen Partei Österreichs
(FPÖ), die im nächsten Gemeinderat sitzen
werden, einige ihrer Zukunftsvorstellungen
für die Stadt Innsbruck zu hören. Aber offenbar gibt es die nicht! Darum muss ein
Abgeordneter zum Tiroler Landtag kommen,
um uns vom Wahlkampf und über Utrecht
zu erzählen.
Herr Landtagsabgeordneter, ich nehme mir
lieber ein Beispiel an Utrecht und nicht - wie
Ihre Fraktion - an Ungarn. (Unruhe im Saal)
Damit komme ich zu meinen eigentlichen
Ausführungen. Mich hat das Thema sehr
angesprochen und ich möchte die Frage
persönlich angehen. Vielleicht verkörpere
ich ein wenig davon, wie es vielen InnsbruckerInnen geht. Ich bin, wie viele BürgerInnen dieser Stadt, im Jahr 1978 aus einem
anderen Bundesland - in meinen Fall war es
Oberösterreich - gekommen, um hier zu
studieren. (Unruhe im Saal)
Ich warte jetzt noch, bis GR Dr. Stemeseder
- er hatte seinen Auftritt - geht. (Unruhe im
Saal)
Ich bin bewusst nach meinem Studium nicht
in das "gemachte Nest" nach Oberösterreich zurückgegangen, sondern bin in der
Stadt Innsbruck geblieben. Ganz bewusst
deshalb, weil es mir die Stadt Innsbruck mit
den Jahren angetan hat. Das ist vielen so
gegangen, die hier studiert haben oder zur
Ausbildung bzw. Berufstätigkeit hierhergekommen sind. Die Verbindung von Enge
nach innen und fast fußläufig erreichbarer
Weite nach außen, die haben es mir einfach
angetan!