Gesamter Text dieser Seite:
- 1496 -

Von dieser Seite her sage ich, dass ich
sowohl die Ausbauvariante 2 für uns in der
Stadt Innsbruck machbar, erstrebenswert
und als absolut anstreben erachte. Ich
sehe auch die Möglichkeit durch entsprechendes Forcieren und politischen Druck
dafür zu sorgen, dass wir zumindest nach
den vier Jahren, die wir mit den Finanzierungsverhandlungen verloren haben, jetzt
sozusagen halbwegs den Zeitplan, den wir
uns vorgenommen haben und der immer
noch ehrgeizig ist, halten.
Ich sage dazu ganz ehrlich, dass mir
angesichts des vorhandenen, aber nicht
dramatisch großen Umweltgewinns der
Oberleitungsbusse, angesichts der doch
recht dramatisch hohen Mehrkosten, vor
allem aber angesichts der Strategie, die
wir in der Stadt Innsbruck fahren müssen,
nämlich rasch in die Zweispartenzukunft
hineinzukommen sowie unter Abwägung
der verschiedenen Interessen, die Entscheidung richtig ist, dass wir darauf
achten müssen, dass wir mit dem Straßenbahnkonzept so weiter kommen, um
den Zeitplan einzuhalten und möglichst
rasch auch in die Finanzierungsverhandlungen und in den Ausbau der Variante 2
zu kommen. Wenn dann eine Spanne von
vier oder sechs Jahren besteht, wo wir die
Oberleitungsbusse durch Dieselbusse mit
der hohen Euro-Norm ersetzen, dann tut
mir das immer leid. Ich stehe zu meiner
damaligen Aussage, dass "Feuer am
Dach" ist. Aber ich kann damit leben.
Das "Feuer am Dach" hat sich genau auf
die Aussage bezogen, die sich jetzt wieder
verstärkt hat. "Feuer am Dach" heißt, dass
uns die Zeit davon läuft. Wenn wir Zeit einholen wollen, dann nicht mit einer Rückkehr ins Dreispartensystem, sondern mit
einer Forcierung dessen, was wir uns
vorgenommen haben, nämlich die Straßenbahn auf beiden Linien möglichst bald
in Innsbruck zu haben.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: StR
Dr. Patek hat sehr treffend geschildert,
was die Beweggründe waren, warum
dieser Beschluss im Stadtsenat zu Stande
gekommen ist. Von der inhaltlichen Seite
ist seinen Ausführungen nichts hinzuzufügen.
Das ist eine Beschlussfassung, die sich
zwingend aus dem strategischen Ansatz,
GR-Sitzung 17.11.2005

den wir mit dem Straßenbahn- und
Regionalbahnkonzept verfolgen, ergibt.
Ich muss ganz ehrlich sagen, dass es
mich freut, dass der einstimmige Beschluss, den der Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck zum Regionalbahnkonzept durchgeführt hat, jetzt
auch so konsequent weiterhin umgesetzt
wird und umgesetzt werden kann.
Die Haltung von der Sozialdemokratie in
dem Fall verwundert mich nicht weiter,
denn das sind wir schon von anderen Projekten gewöhnt, dass man auf der einen
Seite mitregieren und mitbestimmen will
und dann versucht, doch politisch Kapital
daraus zu schlagen. Das ist eine Vorgangsweise, die politisch sicher legitim
und zulässig, nur inhaltlich und sachlich in
diesem Fall überhaupt nicht dienlich ist.
Ich denke mir, wenn die Entscheidung
heute so wie im Stadtsenat fallen wird,
dann ist das die richtige Entscheidung.
GR Mag. Kogler: Zur tatsächlichen Berichtigung! Der Beschluss zum Regionalbahnkonzept das keines ist, ist nicht einstimmig gefallen. Wir von der "Rudi Federspiel - Freie Liste" waren als einzige
dagegen, weil es für uns - ich wiederhole
es noch einmal - kein Regionalbahnkonzept ist, sondern ein "Straßenbahnderl"
wie wir es bis nach Hall gehabt haben und
sonst nichts.
Deswegen habe ich auch damals schon
die Befürchtung geäußert, dass das gar
nicht umgesetzt wird. Daher sind wir mit
der SPÖ einer Meinung, dass wir uns
auch für die Erhaltung der Oberleitungslinien aussprechen, weil wir sagen, dass
das kein Regionalbahnkonzept ist, das
auch nicht entsprechend umgesetzt wird.
Wir laufen auch noch Gefahr, dass wir
diese Drittelfinanzierung, das Drittel an
den Bund, zurückzahlen müssen.
Ich bitte es auch immer zu berücksichtigen, dass wir uns gegen den Beschluss
des Regionalbahnkonzeptes ausgesprochen haben.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich
werde versuchen, mir das zu merken.)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich habe schon
richtig aus dem Protokoll des Gemeinderates zitiert, StR Dr. Patek. Du hast nicht
gesagt, dass "Feuer am Dach" ist, wenn