Gesamter Text dieser Seite:
- 632 -

um die Zuweisung an den Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss

56.4

Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI), Erarbeitung eines innovativen Energie(spar)konzeptes für den Gesamtbereich (StR Mag. Schwarzl)

und wünsche mir, dass dieser auch
möglichst bald zusammentritt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, GR
Marinell und GR Mag. Yildirim;
10 Stimmen):
Die Zuweisung des von StR
Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden
Antrages (Seite 626) an den Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss wird abgelehnt.
StR Mag. Schwarzl: Ich konstatiere also,
dass die Koalition nicht vorhat, diese
Arbeitsgruppe zu installieren. Ich gehe
davon aus, dass dieser Antrag in der
Sache abgelehnt wird. Es ist schade, denn
ich würde es wichtig finden, dass es so
eine Arbeitsgruppe gibt. Ich finde es auch
wichtig, dass solche Dinge konsensual
angegangen werden. Es gibt ganz viele
Vorschläge.
Die Sozialdemokratie bringt heute dazu
auch einen Antrag ein. Ein dringender
Antrag zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe
ist nicht geschäftsordnungswidrig, denn es
geht nur um eine Arbeitsgruppe und nicht
um den Beschluss des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck.

I-OEF 76/2006

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 627) wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb
der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt.
56.5.

I-OEF 77/2006
Liegenschaft Brunecker Straße 3
(Post-Gebäude), Erwerb zwecks
Unterbringung einer Jugendherberge (GR Mair)

Mehrheitsbeschluss (gegen Für Innsbruck
und Liberales Innsbruck, 13 Stimmen):
Dem von GR Mair eingebrachtem
dringenden Antrag (Seite 628) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Mair: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.

Ich finde es wichtig, dass möglichst bald in
einer Arbeitsgruppe mit der Arbeit
begonnen wird.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, GR
Mag. Yildirim, GR Buchacher und GR
Marinell; 11 Stimmen):

(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Es
wird schon lange daran gearbeitet.)

Der von GR Mair eingebrachte dringende
Antrag (Seite 628) wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

Ich möchte eine Erklärung, wer woran
schon arbeitet und dann um Abstimmung
in der Sache selbst.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, GR
Mag. Yildirim, GR Marinell und GR
Buchacher; 11 Stimmen):
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 626) wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

56.6

I-OEF 78/2006
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Ausweitung des Studentensemestertickets (GR Mair)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Mair eingebrachten dringenden Antrag (Seite 628) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Mair: Ich ersuche
um die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 19.10.2006