Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_01-Jaenner.pdf

- S.101

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kein Angriff auf die Mag.-Abt. IV, Wohnungsvergabe und auf StR Dr. Pokorny-Reitter, denn es wird von allen Seiten mit größtmöglichem Verständnis versucht, für diese Familie alles zu unternehmen, was möglich ist. Aber
wir haben einfach keine Wohnungen zur Verfügung.
Unser Antrag zielt dahin, dass man sich aller Personen, die zusammenwirken könnten, versichern muss, um hier etwas zu unternehmen
und ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten. Wir haben in diesem Antrag
einige Beispiele aufgezählt, worum es in diesem Wohn(bau)konzept gehen
könnte: Instrumentarien aufzuzeigen, wie man gewidmetes Bauland im
richtigen Moment der Bebauung zuführen kann oder zum Beispiel die jährliche Wohnbauleistung nicht in Zyklen, sondern einigermaßen gleich bleibend zu gewährleisten. Dies ist natürlich auf die städtischen Vormerklisten
abgestimmt. Das alles steht in diesem Antrag.
Ich versuche nur noch einmal darauf hinzuweisen, dass es
wahrscheinlich dringend wichtig und notwendig wäre, verschiedenste Expertinnen bzw. Experten zusammenzuholen, um gemeinsam an diesem
Konzept zu arbeiten und dass auch die in der Regierung vertretenen Parteien an einem Strang ziehen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Das Déjà-vu-Erlebnis gibt es in anderen politischen Bereichen auch, wenn ich zum Beispiel an den Flughafen
Innsbruck mit den lärmabhängigen Gebühren usw. denke. Diese Déjà-vuErlebnisse sind weit verbreitet. Ich möchte das eigentlich zurückweisen
und an die Budgetdebatten sowie Generaldebattenbeiträge im Budgetgemeinderat für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2005 erinnern. Damals wurde von allen Fraktionen parteiübergreifend ein Bekenntnis darüber abgelegt, dass der soziale Wohnbau
ein wichtiges Anliegen und daher zu forcieren ist.
Ich habe es schon lange nicht mehr erlebt, dass man sagt dies
sei populistisch, sondern hier gibt es wirklich ein gemeinsames Anliegen.
Es ist nicht nur legitim, sondern auch meine Aufgabe, dass ich besonders
auf die Dringlichkeit der Versorgung mit Wohnraum hinweise, so wie
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger auf die notwendige Versorgung von Plätzen in Wohn- und Pflegeheimen hinweist und immer wieder nachbohrt.

GR-Sitzung 27.1.2005