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Der erste Punkt dieser Anfrage betrifft nicht den eigenen oder
übertragenen Wirkungsbereich der Stadtgemeinde Innsbruck. Es ist klar,
dass der Veranstalter eine GesmbH war und es vorher einen Verein gegeben hat. Bezüglich der Kosten für die Stadt Innsbruck beziehe ich mich auf
die diesbezüglichen Beschlüsse des Gemeinderates der Jahre 2002 bis
2005. Ich möchte bitten, diese Gestion im Gemeinderat nicht einreißen zu
lassen. (Beifall)
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Ich verweise auf § 15
der Geschäftsordnung des Gemeinderates, nach der die Frau Bürgermeisterin Anfragen nicht im Hinblick auf die Charakterlosigkeit des Fragestellers,
sondern im Hinblick auf ganz bestimmte normierte Tatbestände zurückweisen kann. Sie kann eine Anfragebeantwortung ablehnen, weil es entweder
nicht den eigenen oder übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde betrifft oder unter Hinweis anderer Gründe, dass die gefragten Daten nicht
vorliegen bzw. die Beschaffung zu viel Aufwand verursachen würde.
Die Frau Bürgermeisterin kann eine Anfragebeantwortung aus
gesetzlich normierten Gründen ablehnen, aber nicht mit dem Hinweis auf
eine angebliche oder behauptete Charakterlosigkeit. Das weise ich im Übrigen auch in der Sache zurück.
(Bgm. Zach: Nur dass es klar ist, ich bleibe dabei.)
Ich weise es für mich trotzdem zurück und schließe daran auch noch folgende Frage: Was ist an einer solchen Frage so unzulässig, außer man weiß
es nicht oder kann die Daten in der Eile mit zumutbarem Aufwand nicht
beschaffen.
Was ist daran unzulässig oder eine "Vernaderung", wenn man
fragt, wie viele Zuschauerinnen bzw. Zuschauer bei der Eröffnungsfeier der
Winteruniversiade Innsbruck/Seefeld 2005 mit bezahlten Einrittskarten und
wie viele mit Freikarten anwesend waren. Auch bei sonstigen Veranstaltungen möchte man Ähnliches wissen. Eine Freikarte ist nichts Ehrenrühriges, aber ich würde gerne wissen, wie viele Eintrittskarten aufgrund des
großen Interesses an dieser Veranstaltung verkauft wurden? Wie viele Freikartenkontingente wurden den Sponsoren für die Eröffnungsfeier zur
Verfügung gestellt, weil die Medien über Freikartenkontingente verfügt

GR-Sitzung 27.1.2005