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dabei herauskommt. Dies auch, wenn wir in
Richtung des Bundeslandes Salzburg blicken. Dort sind manche Entscheidungen
auch aus dem Wunderwerk heraus, dass
man meint, Geld ist unendlich vermehrbar
und eigentlich arbeiten nur die Scheine und
nicht die Menschen, getroffen worden. Das
kann nicht der richtige Weg sein. Diesen
wollen wir auch nicht gemeinsam gehen.
Dennoch glaube ich, dass mutige Schritte
im Bereich der Wohn- und Pflegeheimoffensive und der Stärkung des Wirtschafts- und
Arbeitsplatzstandortes für die nächsten Jahre wichtig sind.
Abschließend möchte ich mich noch bei
StR Pechlaner, bei den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern im Sozialbereich und besonders bei den Kolleginnen und Kollegen
der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) sowie den Vereinen
bedanken. Ich glaube, dass wir, obwohl wir
dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2013 nicht zustimmen werden, hinsichtlich der sozialen Sicherheit positiv in der Umsetzung und Hilfestellung weitergehen können. Obwohl, wie
StR Pechlaner in seiner Rede erwähnt hat,
dieses Thema sehr bedrückend ist. Danke.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
GRin Dipl.-Ing.in Sprenger: StR Pechlaner
hat gefragt, warum wir dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2013 nicht zustimmen. Ich möchte
jetzt ein paar Punkte nennen, um dies zu
verdeutlichen.
Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2013 sind für das Heim am
Hofgarten keine Mittel enthalten. Es war uns
immer ein Anliegen, dieses Wohn- und
Pflegeheim zu errichten. Damals fand auch
ein Architektinnen- bzw. Architektenwettbewerb mit 101 Einreichungen statt. Ein unabhängiges Gremium hat das beste Projekt
gekürt. Dafür wurde ein Betrag in der Höhe
von € 1,5 Mio aufgewandt, der jetzt einfach
im Nirwana landet. Dort hätten 163 neue
Pflegebetten errichtet und in Anspruch genommen werden können. Tatsache ist, dass
derzeit Personen aus der Stadt Innsbruck,
die hier aufgewachsen sind und ihr ganzes

Leben verbracht haben, in Pflegeheimen
von Osttirol bis ins Außerfern untergebracht
werden müssen. Dies passiert quer über
das ganze Land Tirol verstreut.
Klar ist auch, dass 250 neue Pflegeplätze in
der nächsten Zeit benötigt werden.
Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2013 ist für das Wohn- und
Pflegeheim ein Zuschuss in der Höhe von
€ 200.000,-- enthalten. Es ist klar, dass dieses Seniorinnen- bzw. Seniorenwohnheim
ausgebaut werden muss. Dort ist dringender Bedarf vorhanden, da die bestehenden
Räumlichkeiten zum Teil nicht einmal mit
einer Nasszelle ausgestattet sind. Da durch
kann man diese Zimmer viel schwerer vermitteln.
Ein Betrag in der Höhe von € 200.000,-- ist
für eine Planung eigentlich zu wenig. Man
müsste mit einem Architektinnen- bzw. Architektenwettbewerb sowie einer Detailplanung schon darauf achten, dass mindestens
ein Betrag in der Höhe von € 500.000,-veranschlagt wird.
Der Baukostenzuschuss für die Einrichtung
Sozialkontakt Gutenbergstraße der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) beträgt € 200.000,--. Das ist
ein wichtiges Projekt und es ist gut, dass
dieses endlich vorangetrieben wird. Für die
sozialen Randgruppen sollte dringend das
"Betreute Wohnen" weiter ausgebaut und
hergestellt werden.
Last but noch least, ist ein Betrag in der
Höhe von € 300.000,-- für die Pflegestation
der Städtischen Herberge der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) ausgewiesen. Es ist für 20 Personen
ein Pflegetrakt vorgesehen. Wenn man
weiß, dass ein Pflegebett zirka € 120.000,-bis € 140.000,-- kostet und davon 20 Betten
errichtet werden, dann befinden wir uns bei
einer Größenordnung von € 2 Mio. Daher ist
der veranschlagte Betrag in der Höhe von
€ 300.000,-- eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Dieser Betrag ist viel zu gering
veranschlagt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2012 (Fortsetzung der am 13.12.2012 vertagten Sitzung)