Gesamter Text dieser Seite:
- 597 -

haben wollten. Es wäre dann besser in diesem Bereich frei finanzierte
Wohnungen zu errichten und das Geld, das wir bekommen, zur Gänze für
einen ordentlichen, nämlich einen qualitätvollen sozialen Wohnbau woanders zu verwenden.
So, wie die ganze Sache bis jetzt gelaufen ist - man merkt das
auch aus den Reaktionen - und wahrscheinlich heute laufen wird, halte ich
es für eine planerisch und von den finanziellen Konsequenzen unzulässige
Vorgangsweise.
GR Dr. Patek: Zur Geschäftsordnung! Ich möchte klar stellen,
dass bei dem damaligen Beschluss das Kloster der Karmelitinnen aus diesem Gebiet an den Mühlauer Rand auszusiedeln, ganz klar ...
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Das ist keine Wortmeldung
zur Geschäftsordnung!
GR Dr. Patek: ... dass damals festgelegt wurde, dass dieses
Tauschgeschäft finanziell ohne Kosten für die Stadt Innsbruck ausgehen
muss ...
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Das ist keine Wortmeldung
zur Geschäftsordnung und ich entziehe Ihnen, GR Dr. Patek, das Wort.
GR Ing. Krulis: Normalerweise sollte man sich über dieses
Rechtsgeschäft freuen, wobei ich schon Folgendes dazu sagen muss: StR
Mag. Schwarzl hat es geschafft, Informationen, die wirklich teilweise in die
vertrauliche Sitzung gehören, zu umschreiben. Wenn jemand die verschiedenen Richtsätze, die allgemein bekannt sind, kennt, kann sich dieser letztendlich den Kaufpreis in einer einfachen Schlussrechnung selbst ausrechnen. StR Mag. Schwarzl hat aber auch andere Punkte dieser Vereinbarung,
die auch nicht in den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates gehören, nicht gesagt und daher kommt natürlich so ein Verwirrspiel heraus,
was in der Summe einen Sachverhalt darstellt, der mehr als irreführend ist.
Ich möchte zur Sache als Solches kommen: Es ist nichts Neues, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, für diesen Bereich schon städtebauliche Überlegungen bekannt gegeben hat. Ich darf erinnern, dass wir
uns in meiner Zeit als Planungsstadtrat in den Jahren 1994 bis 2000 im Zusammenhang mit dem gesamten Areal der Planung der Olympia-Brücke,
des Kreuzungsbereiches Wilten bis zum Adambräu schon damit auseinan-

GR-Sitzung 24.4.2003