Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_05-Mai.pdf

- S.90

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- 420 -

der Beschlussfähigkeit um 21.55 Uhr
wieder fort.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.

33.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

33.1

I-OEF 65/2007
Alpenzoo Innsbruck-Tirol, Überlassung der Einnahmen aus der
künftigen Parkraumbewirtschaftung nach dem Bau des neuen
Parkplatzes im Subventionswege, Änderung der vorgesehenen
Vorgangsweise (StR Mag.
Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 417) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Ich beantrage die
Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 417) wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
Bgm. Zach: Ich darf hinzufügen, dass
diese Einnahme für den Alpenzoo
Innsbruck - Tirol eine dringende Angelegenheit ist.

Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung,
sowie eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Inneres einzuholen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel; 1 Stimme):
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte
dringende Antrag (Seite 417) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

33.3

Öffentliche WC-Anlagen am
Platz vor dem Tiroler Landestheater sowie beim Busparkplatz
am Hofgarten, kostenlose Benützung (GR Mair)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Dem von GR Mair eingebrachten dringenden Antrag (Seite 418) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Ich biete an, dass ich mich
morgen augenblicklich darum kümmere.
Ich möchte in Erinnerung rufen, dass es
beim Tiroler Landestheater zwei Toiletten
gibt. Links des Tiroler Landestheaters
befindet sich eine Toilette für Behinderte
und rechts davon ist eine öffentliche
Toilette. Das hindert mich jedoch nicht
daran, mich morgen darum zu kümmern.
Ich werde das dann am Mittwoch im
Stadtsenat gleich mitteilen.

33.4
33.2

I-OEF 60/2007
Flughafen Innsbruck, Einstellung der Hubschrauber-Schulungsflüge aus Sicherheitsgründen (StR Mag. Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 417) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Ich ersuche um
GR-Sitzung 24.5.2007

I-OEF 61/2007

I-OEF 62/2007
Errichtung eines BMX-Trails (Dirt
Park), Ausforschung eines geeigneten Grundstückes
(GR Mair)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und Liberales Innsbruck; 18 Stimmen):
Dem von GR Mair eingebrachten dringenden Antrag (Seite 418) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.