Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf
- S.98
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Arbeit, denn wir müssen auch bedenken,
dass die Wahlbeteiligung immer mehr
zurückgeht. Wir setzen das Wahlalter
hinunter. Wir haben politische Bildung in
den Schulen. Wir müssen auch etwas
dazu beitragen, dass wir die Gesellschaft
mehr in den politischen Prozess mit
einbinden. Hier sehe ich ganz wichtige
Parameter gerade in den Organisationen,
sei es bei den Senioren oder bei den
Frauen.
Das ist schon wesentlich. Ob das jetzt in
jenem Topf ist oder in einem anderen, hat
kein Mascherl, denn meiner Meinung
benötigen wir noch mehr Geld dafür.
Ich möchte auch noch etwas an die
Fraktion der Innsbrucker Grünen sagen.
Man kann sicher kritisieren, dass die
Belege nicht vorhanden sind und dass die
Veranstaltungen in einen anderen Topf
gehören. Nur eines ist wichtig, das zeigt
die immer wiederkehrende Diskussion,
dass die Chancengleichheit wichtig ist.
Die Innsbrucker Grünen können genauso
ansuchen, aber Ihr wollt gar nicht ansuchen. Nur, wenn Ihr euch so moralisch
gebt und sagt, dass Ihr gar nicht ansuchen
wollt, dann muss ich sagen, dass das das
Wichtige ist. Wenn die Innsbrucker
Grünen sagen würden, dass sie auch ein
Projekt gehabt hätten, das nicht berücksichtigt worden ist, dann verstehe ich eure
Kritik.
Bitte setzt euch diesen Wettbewerb der
Subventionen auch aus, denn das ist die
Zielsetzung. Wenn dem nicht so ist, dann
verstehe ich eure Kritik, sonst leider nicht.
GRin Altmann: Normalerweise ist es StRin
Mag.a Schwarzl, die sich immer über alles
wundert. Mich wundert jetzt Folgendes:
Wir haben eine Tagesordnung vor uns
liegen, die eigentlich noch sehr viel
beinhaltet. Wir haben eine Uhrzeit von
23.10 Uhr und ich höre immer jedes Jahr
dasselbe im Gemeinderat. Das hatten wir
doch schon letztes, vorletztes Jahr und
wann auch immer. Nichtsdestotrotz fühlen
sich so viele hier im Gemeinderat aufgefordert, sich zu rechtfertigen. Man hat das
nicht notwendig, denn man hat nichts
falsch gemacht. Ich bitte an dieser Stelle
und um diese Uhrzeit, dass wir einfach
weiter machen und das gut sein lassen.
GR-Sitzung 18.10.2007
(Beifall von Seiten der Fraktionen "Für
Innsbruck" und ÖVP)
Bgm.in Zach: Gut sein lassen will ich das
nicht, aber es kann gut werden. Das hoffe
ich doch sehr und wird gemeint worden
sein. Ich repliziere nur auf das, was ich
entnommen habe und was der gewollte
Eindruck an die Bürgerinnen und Bürger
war. Die Innsbrucker Grünen haben
wieder etwas aufgedeckt. Bei den sozialen
Frauen war etwas, sogar im Hotel Europa,
das ist ganz etwas Schlimmes. Bei den
Senioren hat die Bürgermeisterin ein Geld
vergeben, das haben die Bürger und
Bürgerinnen mir zugetraut. Ich habe mich
gerade noch einmal erkundigt, denn ich
will jetzt nicht sagen, dass ich es nicht
ganz genau gewusst habe. Ich weiß nur
an wen das gegangen ist. Das war ein
Formalfehler, der richtig gestellt worden
ist.
GR Dr. Schuchter hat es bereits gesagt,
dass ein Betrag in der Höhe von
€ 10.000,-- an den Verein "Sicheres Tirol"
gegangen ist. Ich habe gestern abends
nach dem Fußballspiel mit AltLandtagsabgeordneten Warzilek gesprochen, der sich furchtbar aufgeregt hat, wie
er jetzt dasteht. Ich habe zu ihm gesagt,
dass ich das nicht einmal genau weiß,
aber ich werde nachsehen. Es war ja alles
in Ordnung.
Es ärgert mich schon besonders, dass
man einen Mann wie GR Kritzinger
angreift. Es kann einem das alt- oder
neumodische Kommunikationszeug
gefallen oder nicht, das in aller Munde ist,
aber eines ist klar, GR Kritzinger hat in der
Pension mit den Pensionisten und den
älteren Menschen seit Jahrzehnten eine
Marke hingelegt, wo sich alle miteinander
eine Scheibe abschneiden können. Gott
sei Dank gibt es den Pensionistenverband
Österreichs der SPÖ. Ich sehe, wie die
Pensionisten und die älteren Menschen
gescheit sind und überall hingehen, wo es
ein bisschen nett ist, wo man sich ihrer
annimmt und wo man mit ihnen spricht.
Natürlich wird die Politik in der unterschiedlichsten Art auch dabei sein.
Wir können nur dankbar sein. Ich sage
euch eines. Hinsichtlich der Vertraulichkeit
werde ich jetzt einmal meine Experten
ansetzen und werde sehen, wo ich eine