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lag. Dieser ist von StR Dr. Pokorny-Reitter bezüglich des Griesauweges im
letzten Stadtsenat vorgelegt worden.
Darum würde ich die SPÖ bitten, gerade in diesem Punkt mitzustimmen, weil es besonders wichtig ist, dass man mit den Verhandlungen
für diesen Kreisverkehr beginnen kann. Das ist erst möglich, wenn heute
der Entwurf des Bebauungsplanes beschlossen wird. Auch die Planung hat
erst nach Vorlage des Tiefbauprojektplanes beginnen können. Man hat sich
beeilt, so gut es ging, und darum ist dieser Punkt heute als Nachtrag auf der
Tagesordnung, weil sonst der Sommer verloren gegangen wäre.
Bgm. Zach: Ich bitte die Kollegen von der SPÖ zu beachten,
dass StR Dr. Pokorny-Reitter diesen Plan so spät vorgelegt hat und deswegen diese rasche Einberufung des Bau- und Projekt-Ausschusses notwendig
war. Sie hat extra gebeten, diesen Punkt im Gemeinderat zu behandeln.
Ich habe angenommen, dass sie das ihrem eigenen Klub ebenfalls mitgeteilt hat und nicht nur den Mitgliedern des Stadtsenates. Ich wiederhole, dass sie darum gebeten hat, diesen Punkt zu behandeln. Dass sie
die ganze Woche nicht da sein wird, hat sie mir gemeldet. Das war in der
Sitzung des Stadtsenates; heute ist die Sitzung des Gemeinderates, und es
gibt wichtige andere Themen. Ich bitte das zu überlegen.
GR Mag. Fritz: Zu dieser Sache muss ich zunächst sagen, dass
ich nichts dagegen habe und dass ich Verständnis habe, wenn eine Angelegenheit unter Zeitdruck behandelt werden muss. Ich möchte aber auch darauf verweisen, dass ich genau so wie GR Buchacher keine Einladung zum
Bau- und Projekt-Ausschuss bekommen habe; weder gestern abends
schriftlich noch heute telefonisch oder per E-Mail. Ich habe schlicht und
einfach nicht gewusst, dass heute ein Bau- und Projekt-Ausschuss stattfindet.
Ich stelle fest, dass ich wie GR Buchacher keine Einladung
bekommen habe. Zwei Mitglieder des Bau- und Projekt-Ausschusses haben, sei es aus technischem Gebrechen oder aus welchen Gründen auch
immer, keine Einladung erhalten und deshalb an der Sitzung des Bau- und
Projekt-Ausschusses nicht teilgenommen. Das wollte ich für das Protokoll
festhalten.

GR-Sitzung 15.7.2004