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Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kulturausschusses
(Seite 562) wird angenommen.
39.1.3 MagIbk/43386/SUB-KU/2
Dachverband St. Nikolaus, Jahressubvention 2023
GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses,
dem Dachverband St. Nikolaus eine Subvention in Höhe von € 61.915,82 zu genehmigen.
GR Kunst: Leider fehlt auch bei diesem Antrag wieder die Unterschrift bzw. Vollmacht
des Obmannes. Es müssen nämlich zwei
Unterschriften vorhanden sein und hier hat
nur der Kassier elektronisch unterzeichnet.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Sie sind heute sehr aufmerksam.
Nach einem Monat Erholungsphase sprießen Sie wieder voller Energie, GR Kunst.
StRin Mag.a Schwarzl: Indem man sich bei
der Absetzung eines Tagesordnungspunktes nicht dazu äußern darf, möchte ich diesen Punkt nützen, um auf etwas zurückzukommen, was ich heute früh für so ziemlich
das Schlimmste gehalten habe, und zwar die Absetzung des Antiteuerungspakets.
Dieser Punkt betrifft die Finanzierung der
Miete des Vereinsheimes St. Nikolaus, welche im Vergleich zum Vorjahr um € 13.000,- erhöht wurde. Das Antiteuerungspaket,
welches Ihr vorhin ohne Begründung abgesetzt habt, wäre genau für solche Fälle als
Unterstützung gut gewesen. Das war wirklich verantwortungslos. (Beifall)
Zu Punkt 32.
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023 - Antiteuerungspaket
GRin Dengg: Mir fällt es gerade wirklich
schwer über Kultur zu sprechen, da mir das
Gesagte von StRin Mag.a Schwarzl eben zu
viel war.

GR-Sitzung 25.05.2023

FD Mag. Rupprechter hat uns am Montag
im Klub besucht und uns folgende Auskünfte erteilt: Die Mag.-Abt. II, Soziales, hat
einen Nachtragskredit in Höhe von
€ 321.700,-- beantragt, obwohl Verträge für
€ 241.045,-- vorhanden sind. Die Mag.Abt. V, Kultur, hat einen Nachtragskredit in
Höhe von € 400.000,-- genehmigt, obwohl
es Verträge für € 247.945,72 gibt - da
kannst Du die Augen verdrehen, wie Du
willst, StRin Mag.a Schwarzl.
Die Mag.-Abt. V, Schule und Bildung, hat
€ 50.000,-- beantragt, und dort ist kein Vertrag vorhanden. Die Mag.-Abt. V, Kinder,
Jugend und Generationen, hat einen Nachtragskredit in Höhe von € 91.400,-- beantragt, und auch hier gibt es keinen Vertrag,
sondern - dem Originalton von FD
Mag. Rupprechter zufolge - basiert das auf
Schätzungen.
Wiederum von der Mag.-Abt. V, Kinder, Jugend und Generationen, wurden bezüglich
der Betriebsförderung für private Kinderbetreuungseinrichtungen € 400.000-- beantragt. Auch hier meinte FD Mag. Rupprechter, dass die Valorisierung zwar für das
Jahr 2022 im Gemeinderat beschlossen
wurde, jedoch nicht für das Jahr 2023.
Weitere € 300.000,-- wurden von der Mag.Abt. V, Sport, beantragt. Hier fand die Valorisierung durch einen Vertrag statt. Insgesamt sind Verträge in Höhe von
€ 524.990,72 vorhanden, wohingegen
€ 1.628.100,-- beschlossen werden hätten
sollen.
Es konnte nicht geklärt werden, ob diese
Beträge, die hier einzeln drinstehen, Schätzungen sind, oder ob die Betriebskosten,
Stromteuerungen etc. bereits inbegriffen
sind. Nichtsdestotrotz reichen laut FD
Mag. Rupprechter die Gelder der Ressorts
über den Sommer hinaus.
Wäre uns das Antiteuerungspaket richtig
und nachvollziehbar vorgelegt worden, dann
hätte ich das wirklich gerne beschlossen.
Umso zorniger macht es mich, wenn ich dabei an die Teuerungsklausur am Grillhof in
Vill denke, wo uns diesbezüglich niemand
aufgeklärt hat.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)