Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.82
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richtige Weg. Nichtsdestotrotz ist es gut und
auch nichts Verwerfliches, wenn sich StRin
Mag.a Schwarzl für ihr Klientel und die Kultur einsetzt, aber sie muss auch zur Kenntnis nehmen, dass ein Großteil des Gemeinderates anderer Meinung ist.
Wenn Ihr uns zukünftig erklären könnt, für
was das Geld tatsächlich gebraucht wird und die Töpfe bereits leer sind -, dann wird
sich hier in diesem Haus niemand mehr dagegen sträuben. Aber derzeit ist es nun einmal der Fall, dass wir noch aus dem Vollen
schöpfen können.
GR Onay: Würden wir konstruktive Zusammenarbeit in Geldwert übersetzen, dann
müsste GR Depaoli für seinen Sitzplatz
Miete zahlen. Ich war letztens bei der Teuerungsklausur am Grillhof auch anwesend,
und um vorweg Missverständnisse zu vermeiden - ich habe meinen Aufenthalt dort
selbstfinanziert.
Jedenfalls hat GR Depaoli damals keine
einzige konstruktive Wortmeldung über die
Lippen gebracht und auch keine Unterlagen
gesehen. Er hat sich nur zweimal zu Wort
gemeldet.
(GR Depaoli: Hast Du Dir nicht gemerkt,
was ich gesagt habe?)
Du hast gemeint, dass die Beratungen in
"Innsbruck informiert" auftauchen, ohne zu
wissen, dass sie die ganze Zeit schon dort
zum Nachlesen sind. Der Punkt aber ist folgender: Wir hatten Listen mit Vorschlägen
zur Unterstützung der Innsbrucker Bevölkerung vorbereitet. Mit Vorfreude, endlich
diese Vorschläge einbringen zu können,
habe ich an dieser Teuerungsklausur teilgenommen. Dabei habe ich mir erwartet, dass
ein paar Millionen an Teuerungsausgleich
für die InnsbruckerInnen herauskommen,
aber was ist passiert? Es ist nichts passiert.
(GR Depaoli: Genau. Das habe ich auch gesagt.)
glücklich darüber war, dass sich die Amtsführenden, für die bereits mehrfach erwähnten Bereiche geeinigt haben und Lösungen
für die Vereine, gegen die Teuerung, vorlegen wollten. Was aber soll jetzt dieses Verhalten, welches im Gemeinderat an den Tag
gelegt wird?
Ich verstehe das Verhalten der FPÖ mit ihrer traditionellen Amtsführungslosigkeit. Ich
hoffe sogar, dass diese Tradition weitergeführt wird, denn, dass Ihr nicht regierungsfähig seid, zeigt Ihr stets.
(StR Federspiel: Vorsicht!)
Aber, dass hier auch die ÖVP nachzieht,
verstehe ich absolut nicht. Damit fallt Ihr
nämlich nicht nur den Amtsführenden in den
Rücken, sondern vor allem den Sozial- und
Kultureinrichtungen sowie den ehrenamtlichen Menschen, die tagtäglich für die InnsbruckerInnen arbeiten.
Ich bin ständig bemüht, mich konstruktiv
einzubringen, und mache einen Vorschlag
nach dem anderen, und was passiert?
Nichts -, es kommt einfach nichts raus.
Stattdessen zieht man sich auf Formalien
zurück. Das kann es wohl nicht sein.
Wir wissen alle, dass diese Einrichtungen
Unterstützung benötigen. Die aktuelle Situation ist existenzgefährdend für viele Organisationen. Arbeiten wir doch alle gemeinsam
daran, dass da etwas weitergeht.
(GR Depaoli: Es benötigen nicht nur diese
Einrichtungen Unterstützung.)
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung: Ist
Dir, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc, als Vorsitzender aufgefallen, dass wir
seit gefühlt einer Stunde einen Punkt diskutieren, der vorhin mit Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt wurde? Und das mit
kräftiger Beteiligung von jener Mehrheit, die
für die Absetzung war. (Unruhe im Saal)
Anstatt sich über den Teuerungsausgleich
in Höhe von € 4 Mio. zu unterhalten, haben
wir über € 80,-- diskutiert, die die Übernachtung gekostet hat.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
(GR Depaoli: Darüber haben wir danach gesprochen.)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Vielleicht kannst Du Dich daran erinnern, dass ich bereits die zweite Rednerin
dazu aufgefordert habe, zum tatsächlichen
Ich muss gestehen, dass ich wirklich Hoffnung geschöpft habe und zudem sehr
GR-Sitzung 25.05.2023