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Nicht zuletzt zeigt die Aussage- dass es nur
um die Erhöhung des Budgets gehen würde
-, dass die gesamte Kritik von vielen hier in
diesem Haus nicht gehört wurde. Liegt einem nämlich ein Thema am Herzen, aber
es sind noch zu viele Fragen für einen positiven Beschluss offen, dann lehnt man den
Punkt nicht ab, sondern setzt ihn - wie wir
heute - nur von der Tagesordnung ab. Das
passiert öfter, wenn noch Fragen ungeklärt
sind.
Aber man nützt doch nicht einfach einen Tagesordnungspunkt in diesem Gemeinderat,
nur um medienöffentlich sagen zu können,
dass Ihr das zwar gerne beschlossen hättet,
nur wir wieder einmal nicht wollten. Wäre es
nicht vielleicht besser, wenn Ihr Euch damit
beschäftigen würdet, warum der Punkt abgesetzt wurde und welche Unklarheiten es
noch gibt, damit man für den nächsten Gemeinderat möglicherweise sogar eine Mehrheit dafür findet? Leider werden stattdessen
lieber gegenseitig Fronten aufgebaut, was
ich allerdings nicht verstehen kann.
Ich möchte jetzt keine Zahlen nennen, aber
es geht hier um eine Tabelle, auf der sehr
viele Institutionen aufgelistet sind, wie z. B.
das Leokino. Diese Einrichtung liegt mir
wahnsinnig am Herzen und ich weiß, dass
sie sich - wie andere natürlich auch - sehr
schwer tun in dieser Zeit. Wir waren sogar
mit dem Kulturausschuss dort und haben
uns die Situation vor Ort angeschaut.
Wenn Erhöhungen notwendig sind, wird das
für gewöhnlich im Detail geprüft, aber ich
kenne hierzu nur diese eine Zahl in der vorliegenden Tabelle und keine Fakten oder
Sonstiges dazu. Mir ist schon klar, was jetzt
kommt - von wegen, dass es sich hierbei
nur um eine Orientierung handelt, was ungefähr zu erwarten ist und es am Ende sowieso noch einmal durch den Kulturausschuss müsse.
Allerdings will ich mir das anschauen, denn
dafür bräuchte es noch eine Vertrauensbasis, auf welcher man das glauben kann und
es anschließend im Kulturausschuss nicht
heißt, dass wir dem bereits im Gemeinderat
zugestimmt hätten und uns diese Liste deshalb bekannt sei. Diese Situation will ich
vermeiden. (Beifall)
Es sind die Kulturtreibenden und Kulturaktiven der Stadt Innsbruck, die am meisten darunter leiden, weil sie unsere Unterstützung
GR-Sitzung 25.05.2023

wirklich brauchen würden, und das ist
wahnsinnig schade.
Ich weiß eigentlich gar nicht, warum ich
mich überhaupt noch aufrege, denn das
zieht sich jetzt schon über Monate durch.
Aber auf einen letzten Punkt möchte ich
noch eingehen, und zwar auf die Aussage,
dass wir das Geld nicht zuerst ausgeben
und erst dann um einen Nachtragskredit anfragen.
Hinsichtlich dessen frage ich mich aber
schon, was wir dann im Bereich "Kirchliche
Angelegenheiten" machen? Dort haben wir
dieses Jahr nämlich auch viel mehr Ansuchen, als wir eigentlich gedacht hätten. Ich
habe mich darüber auch schon im Amt informiert, aber wir wissen nicht, ob sich das
bis zum Jahresende noch ausgeht. Das
kommt ganz darauf an, was jetzt noch
kommt - ansonsten müssen wir noch einmal
im Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen anfragen.
Dort ist all das gar kein Thema, denn das
Vertrauen in diesen Ausschuss ist noch da.
Ich verstehe nicht, warum das beim einen
Ausschuss geht und beim anderen nicht.
Das ist keine Gesprächsbasis und hat absolut gar nicht damit zu tun, ob man Vereine
unterstützen will. (Beifall)
StRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Wir haben bei jeder Kulturausschusssitzung darauf hingewiesen, dass wir das
Antiteuerungspaket vorlegen. Die Umfragezahlen, was die Drei-Jahresverträge betrifft,
liegen dem Kulturausschuss seit Oktober 2022 vor. Die Mietrefundierungen und
Erhöhungen sind zum Teil schon beschlossen. Das sollte nur zeigen, auf welchem
Pfad wir uns befinden - und außerdem ist
der Großteil der Akten bekannt, GRin Ringler, BA.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Was soll man
da noch sagen? Scheinbar weiß ein Teil
des Gemeinderates etwas Anderes als der
andere - und ich gehöre vermutlich zu dem
Teil, der das Ganze nicht mehr versteht.
StRin Mag.a Schwarzl, wenn wir zukünftig
alle Vereine abfragen sollen, dann würde
ich wiederum für Folgendes plädieren: Alle
Ressorts müssen für das Budget 2024 alle
gemeinnützigen Organisationen - die heuer
oder letztes Jahr Anträge gestellt haben -