Gesamter Text dieser Seite:
- 581 -

Das Problem hierbei ist jedoch, dass ganz
viele Dinge von dieser Liste gar nichts mit
der 10 % Erhöhung zu tun haben, sondern
ganz normale Förderungen sind. (Beifall) An
dieser Stelle sei erwähnt, dass heute sogar
einige von diesen Förderungen bereits beschlossen wurden, wie z. B. die Unterstützung für den Verein Eltern-Kind-Zentrum.
(StRin Mag.a Mayr: Wir haben keine Erhöhung beschlossen.)
Indem anscheinend nicht ganz klar ist, von
was ich spreche, nenne ich ein Beispiel aus
einer der vielen Listen, die wir zu diesem
Antiteuerungspaket bekommen haben, und
zwar das Antiteuerungspaket - "gemeinnütziger Nachtragskredit für die Mag.-Abt. V,
Schule und Bildung".
Dabei handelt es sich um eine Förderung
für das Jahr 2023 mit dem Amtsvorschlag
von € 3.000,--, bei einem Bedarf in Höhe
von € 3.500,--. Diese Institution hat letztes
Jahr gar nichts bekommen. Es handelt sich
dabei um eine klassische Förderung, die in
den Ausschuss für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen zu schicken und dort darüber zu verhandeln ist.
Für den Fall, dass Sie mich nicht verstehen,
StRin Mag.a Mayr: Wenn ich sage, dass ich
ein Antiteuerungspaket beschließen
möchte, dann gehe ich davon aus, dass damit Antiteuerungsmaßnahmen abgefedert
werden und nicht klassische Förderungen
darin versteckt werden.
(StRin Mag.a Mayr: Was?)
Ich habe es gerade gesagt - hast Du nicht
zugehört? Du bist selbst immer grantig,
wenn Du ein Zwiegespräch führen musst.
Ich bitte Dich deshalb darum, zur Kenntnis
zu nehmen, wenn ich jetzt auch keines mit
Dir führen will. Du kannst Dir aber gerne die
Liste anschauen.
Bei einer 10 % Aufstockung wären wir dabei
gewesen, das ist gar kein Thema, aber
wenn uns dann Listen von der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Mobilität und Integration, vorliegen, wo wir nicht mehr von 10 % reden,
sondern von viel mehr, oder von Dingen, die
noch gar nicht beantragt sind und vielleicht
irgendwann erst kommen, dann finde ich
das nicht korrekt.
Diese Listen kommen bei uns "klassischen"
Gemeinderatsmitgliedern an, dann gehen
GR-Sitzung 25.05.2023

wir das durch und müssen anschließend
eine Entscheidung treffen. Dabei geht es
sich zeitlich leider nicht aus, dass ich vorher
mit sechs verschiedene StadträtInnen telefoniere und zu jedem einzelnen Punkt frage,
was das bedeutet. Das ist der einzige
Grund. Ich bin sehr wohl bereit, alles abzufedern, wie z. B. die Energiekosten bei diversen Kulturvereinen - und das weiß StRin
Mag.a Schwarzl auch.
Nur das, was wir heute beschließen wollten,
war zu großen Teilen für mich als Gesamtpaket nicht nachvollziehbar und da hätten
wir einige Dinge herausstreichen oder als
klassisches Förderansuchen über den zuständigen Ausschuss behandeln müssen.
Gerade bei der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Mobilität und Integration, sind ein paar
Punkte drinnen, wo es nicht um Antiteuerungsmaßnahmen geht, sondern um "NeuFörderungen" oder "Vielleicht-Förderungen", die man ausgeben will.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: GRin Mag.a Seidl, ich darf Sie daran
erinnern, dass wir eigentlich beim Subventionsansuchen des Dachverbands St. Nikolaus sind.
GRin Heisz: Es gibt so viele paradoxe Situationen in diesem Gemeinderat, wie beispielsweise jetzt gerade. Wir diskutieren
nämlich, seit einiger Zeit schon, über einen
von der Tagesordnung abgesetzten Punkt.
Das verdanken wir übrigens StRin
Mag.a Schwarzl.
Ich bin mir zwar nicht ganz sicher, ob es die
beste Idee war, dieses Thema genau dann
anzureißen, wenn wir bei den Kultursubventionen sind, aber dafür bin ich mir sicher,
dass ich es für grob fahrlässig halte, von
Planungsunsicherheit zu sprechen und dass
die Vereine nur vertröstet werden würden.
Ich spreche jetzt - nebenbei bemerkt - immer vom Kulturausschuss, da ich mich dort
einigermaßen auszukennen versuche. Auf
der vorliegenden Liste sind insgesamt
25 Punkte aufgelistet. Ein Punkt davon ist
der, über den wir eigentlich reden sollten und zwar über eine Jahressubvention in
Höhe von € 61.915,82 für den Dachverband
St. Nikolaus.