Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 05_Protokoll_Sonder_06_05_2014.pdf
- S.7
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Schritt ist eine gewisse Flexibilität. Sie haben dann eine Infrastruktur- und eine Betriebsgesellschaft. Man kann theoretisch
andenken, den Betrieb zu privatisieren oder
mit anderen Bergbahnen zusammenzulegen. Sie haben hier eine gewisse Gestaltungsfreiheit. Der dritte Grund liegt darin,
dass wir davon ausgehen, dass es beihilferechtlich zu keinen Problemen führt, da der
Rückkauf der Patscherkofelbahn im öffentlichen Interesse liegt. Das hat die Frau Bürgermeisterin vorhin bereits erwähnt.
Sollte aus irgendwelchen Gründen dieses
Argument nicht ziehen, würde diese Konstruktion, des Anlagenkaufs in eine Infrastrukturgesellschaft, auch dazu dienen, um
die beihilferechtlichen Risken abzumildern.
Der Zeitpunkt der Übergabe sollte der
01.10.2014 sein. Mit diesem Tag übernimmt
die Stadt Innsbruck alle Anlagen und den
Betrieb. Die vorher angedachte Aufteilung,
die Anlagen jetzt und den Betrieb später zu
übernehmen, ist, wie bereits erwähnt, in den
wahrscheinlich unterschiedlichen Optimierungsvorstellungen von denjenigen, denen
die Anlagen gehören und den Betrieb führen, zu finden. Zudem glauben wir, wenn sie
heute die Abschreibung nicht mehr verdienen müssen und auch keine Finanzierungskosten haben, dass es gelingen müsste, unter Berücksichtigung der einen oder anderen Synergie, den Betrieb am Patscherkofel
mit einer schwarzen Null zu führen.
Das wäre das Wesentliche. Wenn Sie Fragen haben, stehen wir gerne zur Verfügung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen herzlichen Dank an KR Dr. Scheiber. Ich darf die
Diskussion eröffnen.
GR Federspiel: Ich habe den genauen
Ausführungen zugehört. Es ist alles sehr
plausibel und ich glaube auch, dass die
Frau Bürgermeisterin ein ruhiges Gewissen
hat und nehme an, da dementsprechend
professionell verhandelt wurde. Für uns ist
es sehr wichtig, dass dieser Kauf im Gemeinderat beschlossen wird. In weiterer
Folge wurde bereits angeschnitten, wie es
weitergeht und was in Zukunft passiert.
Welche Pläne hat die Stadtregierung mit der
Patscherkofelbahn? Darauf warten nicht nur
die Bewohnerinnen und Bewohner von Igls,
sondern auch die Innsbruckerinnen und
Innsbrucker. Wird die neue Bahn gebaut?
Sonder-GR-Sitzung 06.05.2014
Die Frau Bürgermeisterin hat mir einmal unter sechs Augen erklärt, dass eine neue
Bahn gebaut wird. Darüber bin ich sehr froh.
Das bedeutet, dass wir davon ausgehen
können, dass eine neue Bahn kommt und
damit das Problem Patscherkofel in Bälde
abgehakt sein wird.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das beginnt
erst.)
Das wäre dann auch ein Vorteil für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dort arbeiten.
Es ist so, dass am 01.10.2014 sozusagen
der Spaßfaktor bei der Stadt Innsbruck beginnt, nachdem Dr. Schröcksnadel gesagt
hat, dass er keinen Spaßfaktor mehr hat.
Die Stadt Innsbruck übernimmt mit
01.10.2014 diese Bahn mit allen Möglichkeiten, die gegeben sind. Ich kann der Frau
Bürgermeisterin für die Verhandlungen, bei
denen wir als Opposition keine Chance hatten etwas zu erfahren, nur gratulieren. Meistens sind die Journalistinnen und Journalisten besser informiert als die Opposition. Ich
gehe davon aus, dass dies auch in Zukunft
so sein wird. Wir glauben, dass es eine gute
Sache ist und wir mit ruhigem Gewissen
dem Verhandlungsgeschick der Frau Bürgermeisterin vertrauen können. Deshalb
werden wir hier zustimmen.
GR Grünbacher: Es kommt heim, was eigentlich nie weggehört hat. Eine Geschichte, die uns vor zwanzig Jahren eingeholt
hat: Alles was man privatisiert, ist grundsätzlich und per se besser. Wir werden heute eines Besseren belehrt. Wir glauben,
dass der Rückkauf der Patscherkofelbahn
grundsätzlich etwas Richtiges ist und stimmen deshalb diesem Rückkauf selbstverständlich zu. Mir ist aber sehr wichtig und
das möchte ich gleich hinzufügen, dass wir
mit dem Rückkauf jetzt schon keiner Nutzung bzw. Nichtnutzung zu- oder nicht zustimmen. Das eine hat mit dem anderen
überhaupt nichts zu tun.
Dieses Geschäft ist grundsätzlich nur der
Erwerb dieser Anlagen. Ich schließe mich
GR Federspiel an, dass es relativ zeitnah
sein wird, was wir damit machen. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker möchten das
irgendwann wissen. Es ist sozusagen ein
Herzensberg, den man rational oft nicht erklären kann. Es gibt einige Geschichten, die
man nicht erklären kann. Die Ferrariwiese