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(Bgm. Zach: Dann muss man sagen "ratzeputz".)
Frau Bürgermeisterin, ich möchte jetzt diese "Zug um Zug-Diskussion" und
nicht eine "Ratzeputz-Partie" haben.
(Bgm. Zach: Ich komme ja nicht zu Wort.)
"Ratzeputz" war nicht ausgemacht, nicht vereinbart und auch nicht unser
Wille.
Bgm. Zach: In einer Sache bin ich mir sicher, nämlich, dass
morgen das "ratzeputz" in den Medien steht. Das ist schon ein großer Erfolg.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Manchmal bin ich mir jetzt
wie bei einer Veranstaltung der verschärften Form einer Kindesweglegung
vorgekommen. Alles, was bisher im Gemeinderat beschlossen wurde, ist in
Teilbereichen nicht von allen, aber von Einzelnen in Frage gestellt worden:
Die Finanzierung, es ist ein "Straßenbahnlkonzept" das nicht machbar ist,
die Obusse wurden nie beschlossen, das Konzept wurde nie vorgelegt usw.
Wir haben uns mit gutem Grund für ein Zweispartensystem,
und zwar für Straßenbahn und Bus, entschlossen. GR Mag. Fritz hat sehr
vornehm und ruhig ausgeführt, dass man nicht zwei schienengebundene
Systeme nebeneinander führen kann. Das ist eine Illusion, denn man benötigt immer einen Bus dazu. Das heißt, wenn man den Obus auf Dauer beibehält, dann spricht man von drei Systemen, denn alles andere ist eine Vorspiegelung falscher Tatsachen. Das war der erste Punkt.
Zweitens haben wir mit dem Bund Finanzierungsverhandlungen geführt und haben Geld lukriert. Wir haben immer davon gesprochen,
dass der Gemeinderat geschlossen hinter diesem Projekt steht. Das war unsere Stärke und damit haben wir etwas erreicht. Wenn ich heute diese Diskussion höre, bin ich froh, dass diejenigen, mit denen wir in Wien verhandelt haben, nicht anwesend sind. Wenn das der Fall wäre, könnten wir das
erhaltene Geld sofort auf einen Waggon legen und wieder nach Wien zurückführen.
Zum dritten Punkt: Es wird in Zweifel gezogen, ob das Geld
vom Bund kommt. Wir haben mit dem Bund Finanzverhandlungen geführt
und haben ein Konzept vorgelegt. In diesem Konzept sind die Linien durch
die Stadt eingezeichnet, zwar nicht im Detail, aber für jeden, auch für jeden

GR-Sitzung 24.5.2005