Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 05-Mai.pdf
- S.138
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und dann würde die Opposition fragen: "Frau Bürgermeisterin, was haben
Sie getan? Warum musste dieses arme Kind an einer Salmonelleninfektion
sterben?" Ich glaube GR Linser, dass sie es ehrlich meint, wenn sie sagt,
dass es in der Stadt Graz ja auch nicht so schlimm sei. Wir sprechen hier
jedoch von der Gesundheit unserer Kinder. (Beifall von Seiten der Fraktion
"Für Innsbruck")
GR Linser: In der Sitzung des Gemeinderates vom 24.4.2003
habe ich berichtet, dass ich in der Stadt Graz nur die Hortleiterin erreichen
konnte. Im Hortbereich wurde saniert. In der Zwischenzeit habe ich auch
mit der Kindergartenreferentin der Stadt Graz gesprochen. Diese hat bestätigt, dass die Kinderplanschbecken in der Stadt Graz schon lange zugeschüttet wurden. Ich habe in der Sitzung des Gemeinderates vom 24.4.2003
auch berichtet, dass in der Stadt Linz Spritzbecken an Stelle der Schwimmbecken errichtet wurden, und dass in einer anderen Stadt das Wasser in den
Kinderplanschbecken täglich - wie bisher in der Stadt Innsbruck üblich ausgetauscht wird.
Es ist nicht die Rede davon, sich gegen die Bestimmungen des
Bäderhygienegesetzes 1976 zu wehren. Wir wollen die Kinder nicht in die
bisherigen Planschbecken schicken. Die Kinderplanschbecken sollen saniert werden, ich habe sehr wohl mit Stadtphysika SenR Dr. Renner gesprochen. Ich kann sehr gut verstehen, dass sie aufgrund des Bäderhygienegesetzes 1976 nicht die Verantwortung für den Betrieb der Planschbecken in deren jetzigen Zustand übernehmen will. Diese Verantwortung
wurde schon viel zu lange übernommen.
Ich habe A. Univ. Prof. Dr. Tiefenbrunner gefragt, ob das Bäderhygienegesetz 1976 wirklich auch auf Kinderplanschbecken angewendet werden muss. Das geht aus dem Gesetzestext nicht dezidiert hervor.
Nach A. Univ. Prof. Dr. Tiefenbrunner ist das Bäderhygienegesetz 1976
anzuwenden. Hätte es sich um private Planschbecken gehandelt, hätten diese schon vor zehn bis fünfzehn Jahren aufgelassen werden müssen.
Da die Kinderplanschbecken unter der Ägide der Stadt Innsbruck gestanden sind, hat man sie weiter toleriert. Ich habe A. Univ. Prof.
Dr. Tiefenbrunner gefragt, ob die Sanierung der Planschbecken billiger
kommen würde als der Neubau. A. Univ. Prof. Dr. Tiefenbrunner meinte,
GR-Sitzung 22.5.2003