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jetzige Zustand der Planschbecken in den städtischen Kindergärten dem
Bäderhygienegesetz 1976 nicht entspricht. StR Mag. Oppitz-Plörer hat den
derzeitigen Bestand an Wasserwelten und die in den Kindergärten geplanten Ersatzmaßnahmen geschildert. Nach meinem Verständnis war geplant,
Zug um Zug im Ersatz für die Kinderplanschbecken Alternativen zu errichten. Es sollten nicht zuerst die Wasserspielmöglichkeiten entfernt werden,
und erst danach die Wasserwelten in den Kindergärten gebaut werden.
So wurde die Vorgangsweise nicht geschildert, und deshalb ist
der Aufschrei der Eltern verständlich. Wenn man die Eltern darüber informiert hätte, dass rechtzeitig vor Beginn der warmen Jahreszeit die Wasserwelten eingebaut werden, wäre es nicht zu diesem selbstverantwortlichen
Aufschrei gekommen. Man hätte den Eltern sagen sollen, dass die Kinderplanschbecken nicht mehr den Hygienebestimmungen entsprechen und zugeschüttet werden müssen. Sie hätten dann ganz anders reagiert. Ich habe
den Beschluss des Stadtsenates vom 5.2.2003 so verstanden, dass Zug um
Zug Kinderplanschbecken durch Alternativen ersetzt werden.
Ich hätte mir erwartet, dass StR Mag. Oppitz-Plörer zum dringenden Antrag von GR Linser in der Sitzung des Gemeinderates vom
24.4.2003 sagen würde, dass die Angelegenheit in Prüfung sei und vorbereitet würde. Ich erinnere mich, dass StR Mag. Oppitz-Plörer den Antrag
auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung stellte.
Aufgrund dieses Antrages und der Vorgeschichte im Stadtsenat war anzunehmen, dass dieses Thema einer neuerlichen Prüfung unterzogen werde.
(Bgm. Zach: Überhaupt nicht!)
Dann hätte man ja bereits in der Sitzung des Gemeinderates vom 24.4.2003
mitteilen können, dass alles schon geprüft wurde und die Alternativen bereits bestellt worden sind! Wenn jedoch eine Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung erfolgt, ist anzunehmen, dass noch andere
Überlegungen und Vorgangsweisen in Betracht gezogen werden. Sonst
müsste man ja nicht den Stadtsenat damit befassen.
Ich weise erstens die Darstellung entschieden zurück, dass die
Eltern aufgehetzt worden seien. Die Eltern haben sich selbst formiert, weil
kein Ersatz für die Kinderplanschbecken vorhanden war und sie nicht informiert wurden. Zweitens weise ich die Darstellung zurück, dass die El-

GR-Sitzung 22.5.2003