Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 05-Protokoll_21.05.2015_gsw.pdf

- S.10

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- 307 -

6.

I-OEF 42/2015
Wiedervorlage eines Antrages
gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Gemäß § 20
Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR), habe ich als Bürgermeisterin Anträge von Gemeinderatsmitgliedern
dem Gemeinderat vorzulegen, sofern diese
Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind. Folgender Antrag gilt
demnach seit der letzten Vorlage am
23.04.2015 als noch nicht abgeschlossen:
Gemeinderat vom 24.04.2014:
-

Zahl I-OEF 49/2014
"Olympische Spiele, Neuregelung der
Erfolgsprämie für MedaillengewinnerInnen" (GRin Mag.a Heis):
Der Stadtsenat hat am 11.06.2014 beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. V, Sport, einzuholen. Nach
Einlangen dieser Stellungnahme hat
der Stadtsenat am 04.12.2014 beschlossen, den Akt dem Ausschuss für
Sport und Gesundheit zur Beratung zuzuweisen.

Es wird Kenntnis genommen.
7.

I-OEF 41/2015
Petition "Parkraumkonzept"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
am 11.05.2015 Franz Abentung, wohnhaft
in 6020 Innsbruck, Andreas-Dipaulistraße 30 a, im Büro der Bürgermeisterin
eine Petition gemäß § 49 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) eingebracht hat. Diese Petition bezieht sich auf
die Ausdehnung der Parkdauer zwischen
18:00 Uhr und 21:00 Uhr auf 180 Minuten
und liegt im Original in der Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat, Maria-TheresienStraße Nr. 18, 2. Stock, im Zimmer 2305 zur
Einsichtnahme durch die Mitglieder des
Gemeinderates auf.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

GR-Sitzung 21.05.2015

8.

100 Jahre Österreichischer Städtebund, Bildband "Stadtmenschen"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich war am
Montag und Dienstag in Lienz bei einem
Treffen des Kulturausschusses des Städtebundes.
Es wurde das Kunstprojekt "Stadtmenschen" vorgestellt. Der Band, der
40 Portraits enthält, wurde vom Städtebund
anlässlich seines 100-jährigen Bestehens
herausgegeben. Es werden darin KünstlerInnen in ihrem urbanen Umfeld gezeigt.
Das ist auch ein Thema zu Migration, die in
der Kultur und der Künstlerschaft natürlich
im internationalen Austausch nicht mehr
wegzudenken ist.
Wir haben einige Bücher mitgebracht. Ich
würde die Lektüre nicht nur den Mitgliedern
des Kulturausschusses oder den Klubobleuten ans Herz legen, sondern allen GemeinderätInnen.
9.

Aktuelle Stunde zum Thema "SINFONIA - Smart Cities - viele reden,
Innsbruck tut es!" (Themenauswahl durch GRÜNE)

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Es ist
nun schwer, nach diesen berührenden Worten, mich auf ein Wirtschaftsthema zu konzentrieren.
Sinfonia ist ein Wirtschaftsprogramm, das
zwar ein Investitionsvolumen von € 125 Mio.
hat. Aber was ist das im Vergleich zu dem,
was vor siebzig Jahren geschehen ist? Es
liegt wirklich in unserer Verantwortung, gegen solche Kräfte aufzustehen, denn Zwietracht, Hass und Angst werden nach wie vor
in die Herzen der Menschen gestreut. Ich
werde aber nun trotzdem versuchen, mich
auf Sinfonia zu konzentrieren.
Der Titel ist "Viele reden, Innsbruck tut es!"
Ja, wir haben das Glück gehabt, mit der
Standortagentur und der Partnerstadt Bozen gemeinsam, in ein großes Umsetzungsprogramm der Europäischen Union
(EU) zu kommen. Es ist kein Forschungsprogramm, bei dem es um reine Theorie
geht, sondern die Theorie wird hier in die
Praxis umgesetzt. Sprich, es ist die Verknüpfung von Theorie und Praxis mit zwei
Schwerpunkten.