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€ 4 Mio. oder € 5 Mio. GR Federspiel, das
haben wir schon so oft diskutiert. Den Schibetrieb kann man mit der Pendelbahn alleine nicht erhalten. Ich habe es vor mehr als
einem Jahr vorgerechnet, dass eine Erhaltung bis zum Jahr 2019 schwierig sein wird
und dem wurde immer noch nicht widersprochen. Damit die Bahnen sowie der jetzige Fuhrpark für die Zukunft sicher sind,
hätten wir auch € 17 Mio. ausgeben müssen. Und was haben wir dann bis zum
Jahr 2022? Dann haben wir dieselben Bahnen, die aber dann der gleichen Diskussion
unterliegen wie in Oberperfuß oder in der
Axamer Lizum etc.
Man kann Bahnen nicht genauso wie andere Investitionsgüter betreiben, sondern man
muss irgendwann investieren. Und das sind
die "Nebelgranaten", lieber GR Federspiel.
Dass Ihr den Leuten sagt, dass alles so weitergegangen wäre wie früher und dass alles
kein Problem wäre. Schaut euch die anderen Schigebiete an. Deine Theorie funktioniert nicht. Ich finde es gut, dass wir diesen
Beschluss heute fällen, sodass wir diese
Volksbefragung durchführen, auch wenn die
rechtlichen Schwierigkeiten heute dargestellt wurden.
Es ist ein positives demokratisches Signal.
Was wäre denn die Alternative gewesen?
Stellt Euch vor, wir hätten dies abgelehnt.
Dann hätte es wieder geheißen, dass die
Stadt Innsbruck und der Gemeinderat das
Bürgervotum nicht hören wollen. Ich freue
mich über dieses Bürgervotum. Ich freue
mich, dass diese erste Variante der Volksbefragung durchgeführt wird und die
Quoren so sind, wie sie sind.
Hier auch ein kleiner Seitenhieb. Wenn die
Liste Fritz nachdem sie selbst keine Themen finden darauf kommen, dass sie demokratisch die Fahne vorantragen. Fritz
Dinkhauser agiert in seiner eigenen Partei,
kommt mir vor, durchaus manchmal patriarchalisch agiert. Das tun wir nicht. Sondern
wir wollen dieses Votum der Bevölkerung
und wenn er im Landtag dem Stadtrecht zustimmt, frage ich mich warum der Kollege
Fritz und alle die jetzt im Landtag waren
nicht damals das Wort erhoben und gesagt
haben, dass diese demokratischen Rechte
viel zu wenig weit gefasst sind. Ich persönlich halte die Quoren, was wir als Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) bewiesen haben,
dass wir Quoren senken können. Aber über
Sonder-GR-Sitzung 03.05.2017

die Verfassung springe ich nicht darüber
und die müssen wir alle auch zur Kenntnis
nehmen bzw. danach handeln.
Das ist wichtig und darüber sollten wir uns
in dem Haus unterhalten. Wir haben die Information und Kommunikation, was den
Patscherkofel anbelangt, aus meiner Sicht
nicht optimal gestaltet. Wir sollten die Menschen motivieren immer wieder zu den
Wahlen zu gehen. Dieses Recht ist in anderen Ländern nicht weit von uns entfernt
auch schon hinterfragt worden und die Diskussion beginnt bei uns auch. Die Diskussion über Demokratie von vielen Seiten des
politischen Spektrums. Wir sollten die Menschen motivieren sich hier einzubringen.
Mein Satz in den letzten Wochen bei hunderten Gesprächen: Man kann anderer
Meinung zum Patscherkofelprojekt sein.
Aber bitte nicht aus dem Bauch heraus entscheiden, sondern sich 30 Minuten Zeit
nehmen, sich informieren, worum es eigentlich geht. Was ist die Idee der Stadt Innsbruck hinter diesem Projekt? Was ist die
Idee der GegnerInnen dieses Projektes?
Dann kann man eine Entscheidung treffen
und das wird besonders wichtig vor dieser
Volksbefragung. Den Menschen mitzuteilen,
über was abgestimmt wird.
Ich erzähle die Geschichte immer, weil ich
ein Büro in der Nähe der Mag.-Abt. II, Melde- und Einwohnerwesen, Passangelegenheiten, habe. Dort habe ich viele Leute getroffen, die unterschrieben haben. Ich habe
den Eindruck gehabt, dass ein starkes Drittel, die mich angesprochen haben, eigentlich nicht genau gewusst haben, dass es
hier nicht gegen den Patscherkofel oder gegen etwas anderes in der Projektphase
geht, sondern eigentlich nur um diese Verschiebung rund um die 70 m um die Bergstation. Die Menschen sollen entscheiden,
wie sie es für richtig halten.
Manche waren danach erstaunt, weil sie
sich nicht damit beschäftigt haben. Es gibt
eine Bringschuld von uns. Wir müssen über
den Patscherkofel, das Projekt, auch die
Volksbefragung selbst mehr informieren.
Wir müssen die Menschen motivieren demokratische Prozesse aktiv zu gestalten,
aber wir können dadurch schon die Motivation und den Wunsch aussprechen, dass
man sich mit dem Thema intensiver beschäftigt. Deshalb finde ich es gut, dass wir
heute das noch einmal intensiv dargestellt