Gesamter Text dieser Seite:
- 11 -

operation. Das sind eigentlich Verhaltensweisen, die man bereits in der Kindheit vermittelt bekommen sollte.
Erwachsene Personen, z. B. Eltern und
Lehrpersonal der Schule, haben Kindern
gegenüber eine gewisse Vorbildfunktion.
"Jüngere" beobachten "Ältere", nehmen
Eindrücke auf und lernen das, was sie sehen. Diese drei Schlagwörter begleiten uns
das ganze Leben lang, egal ob innerhalb
der Familie, in einem Freundeskreis oder im
Beruf. Ohne Respekt, ohne ordentliche
Kommunikation und Kooperation, sind
menschliche Beziehung nur schwer aufzubauen. Wir wissen, dass in der Politik vieles
anders ist. Man ist sich dieser gelernten Regeln bewusst und man möchte sie auch oft
ausüben, doch kommen manchmal Themen
zur Sprache, bei welchen man eine völlig
unterschiedliche Auffassung als das Gegenüber hat.
Eine Diskussion entsteht und in Folge vergisst man diese in der Kindheit gelernten
Verhaltensregeln. Oft reagiert man aus einer Emotion heraus. Doch auch in der Politik gilt genauso wie im "normalen" Leben,
einen respektvollen Umgang miteinander zu
wahren. Natürlich kann man anderer Meinung sein. Das steht außer Frage! Wichtig
ist, dass man sich ausspricht und miteinander kommuniziert.
Man muss politische Mehrheiten annehmen
und akzeptieren. Es ist wichtig, immer fakten- und lösungsorientiert zu arbeiten! Der
Fokus liegt natürlich immer darauf, für
den/die eigene/eigenen WählerIn und für
die gesamte Bevölkerung Vorhaben voranzubringen. Diesen Respekt muss man seinem politischen Gegenüber in Sitzungen,
Gesprächen oder Telefonaten entgegenbringen! Besonders heiß werden solche
Diskussionen vor allem im Gemeinderat geführt.
Wir hörten bereits, dass es hier einer guten
Sitzungsführung bedarf, damit Gespräche
nicht eskalieren. Nur gewisse Worte zu verbieten, wie wir es bereits erlebten, wird nicht
der richtige Zugang sein. Es gilt persönliche
Angriffe und einen respektlosen Umgang zu
untersagen. (Beifall)
GR Plach: Vorweg möchte ich den NEOS
für diese Themenwahl danken. Man sieht,
dass Fraktionen verschiedene Zugänge zu
diesem Thema haben. Generell möchte ich
GR-Sitzung 29.01.2020

festhalten, dass der Grund für diese Themenwahl der ist, dass in den vergangenen
Monaten die eine oder andere Sitzung, Aussage und Handlung stattgefunden hat, die
dieses Hohe Haus nicht in dem Licht erscheinen ließ, in dem es sein sollte.
Wir alle wurden gewählt, um der Bevölkerung zu dienen und um unsere Inhalte zu
vertreten. Wir legten ein Gelöbnis ab und
versprachen, das Beste für unsere Stadt
leisten zu wollen und das Gute zu mehren!
Doch man sieht immer wieder, dass in einem politischen Gefecht oder in einer Diskussion im Gemeinderat Motive dominieren,
die nicht daran orientiert sind, eine Sachpolitik weiterzubringen. Das muss ein Appell
an uns alle sein, den Respekt in den Vordergrund zu bringen und in den Arbeitsmodus zu kommen. Wenn wir uns die Ereignisse der letzten Tage anschauen, sehen
wir, dass wieder etwas in den Mittelpunkt
gerückt wurde, das weit weg von unserer eigentlichen Aufgabe ist!
Ich glaube auch, dass Sachdebatten und
wichtige Aufklärungsarbeiten, die in diesem
Gemeinderat vonstattengehen sollten, oft
einer Inszenierung weichen, weil einige vielleicht doch die schnelle Schlagzeile oder
den politischen Erfolg suchen. Wir als SPÖ
haben stets versucht, die Themen in den
Mittelpunkt zu stellen. Ich glaube, dass es
wichtig ist, sachlich hart zu sein, aber sämtliche persönliche Untergriffe oder andere
Kommentare zu vermeiden.
Es gibt für unsere Stadt viel zu tun und ich
finde den Appell von Seiten der NEOS wichtig, um den Respekt wieder in den Mittelpunkt zu rücken! Bezüglich der roten Linien,
die immer wieder eingefordert werden,
glaube ich, dass die GOGR und das IStR
bei weitem ausreichend sind. Es geht eher
darum, dass wir uns alle selbst an der Nase
nehmen müssen.
Das freie Wort in diesem Haus ist zentral!
Das gehört dazu, aber ich muss an die FPÖ
gerichtet sagen, dass das freie Wort keine
Freibriefe für Pauschalierungen und Verallgemeinerungen gegenüber Bevölkerungsgruppen ist! (Beifall)
Es ist wichtig, dass man Wahrheiten benennt und Fakten anspricht. Erinnern wir
uns an die Worte, die am Anfang der Sitzung vom Präsidenten der Israelitischen