Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 01-Protokoll-29-01-2020.pdf

- S.44

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schaffen, damit das Referat und deren Zuständige bzw. der entsprechende Ausschuss darüber entscheiden kann.
Ich danke ausdrücklich für den Antrag und
freue mich darauf, wenn wir da etwas weiterbringen.
GR Lassenberger: Bgm.-Stellv. Gruber,
weil Du den Domanigweg angesprochen
hast: Wie wir heute schon oft gehört haben,
liegt es auch an der Kommunikation.
Ich glaube, dass wir alle bemüht sind, wenn
wir von Notschlafstellen sprechen, diese zu
schaffen, nur sollte es nicht so sein, dass
die Suche nach Objekten im stillen Kämmerchen erfolgt und wir dann vor den Fakten stehen.
Ich würde Dich ersuchen - wir sind ein
Sprachrohr für unsere Wähler -, dass wir
von Beginn an bei der Standortsuche miteinbezogen werden oder Du uns als amtsführender Stadtrat darüber informierst.
Dann können wir Dir vielleicht auch schon
im Vorfeld die Bedenken mitteilen, die seitens der umliegenden Bevölkerung kommen
werden.
Ich würde sagen, dieses Thema muss man
sehr offen behandeln und allen Fraktionen
mitteilen, was man vorhat. Ich glaube, wir
könnten dann bei manchen Dingen im Gemeinderat zu einem einstimmigen Beschluss finden.
Aber wie gesagt, die frühe Kommunikation
ist sicher der Schlüssel zum Erfolg.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Gruber: Danke für den Vorschlag, GR Lassenberger. Ich darf aber
schon erinnern, dass wir die Liste jener
Standorte, die wir ausgewählt und die wir
hinterfragt haben, allen Fraktionen, die im
Stadtsenat vertreten sind, übermittelt haben. Sie ist Euch also seit Monaten bekannt. Da war, glaube ich, auch der Domanigweg dabei.
(GR Lassenberger: Der war nicht dabei.)
Okay, ich sage aber nochmals, die Liste jener Standorte, die wir - Herr Bürgermeister,
ich, die Mag.-Abt. II, Sozialplanung und stationäre Pflege - angesehen haben, ist bekannt und kein Geheimnis. StRin Dengg
GR-Sitzung 29.01.2020

kann sich erinnern. Dass wir nicht jedes Objekt, das wir anschauen, dann in den Gemeinderat zur Diskussion bringen, das ist,
glaube ich, klar.
Beim Domanigweg kann ich Dir sagen, wie
es gelaufen ist. Ich habe das nicht kommuniziert, weil wir - bei der Hinterfragung, wo
wir etwas machen können - uns das Objekt
ansehen mussten. Dann sind die Buschtrommeln schon gelaufen! Ich möchte nicht
wiederholen, was ich im Stadtsenat gesagt
habe, denn da war ich sehr eindeutig! Auf
jeden Fall ging die Information irgendwie
aus dem Haus und zu den NachbarInnen.
Da war ich selbst überrascht, denn nicht wir
haben den ersten Schritt zu diesen Veranstaltungen gemacht, sondern die Schule,
die NachbarInnen etc.
Wir haben dann als Stadt aktiv eingeladen,
aber die Information ist hinausgegangen,
bevor wir überhaupt sicher waren, ob wir
diesen Standort entsprechend etablieren
können.
Also, danke für den Hinweis. Ich werde das
in der Kommunikation so machen. Derzeit
wären wir aber froh, wenn wir überhaupt
drei Standorte zur Auswahl hätten, wo jemand uns einmieten lässt und die wir bespielen könnten etc. Das muss ich zur Genese sagen, bin aber für eine volle, offene
Kommunikation.
Ich muss Euch aber jetzt schon sagen, egal
welchen Standort wir ausfindig machen, es
wird wahrscheinlich Probleme geben, wenn
wir nicht gerade eine Situation wie am
Schusterbergweg haben. Da bitte ich dann
aber, dass alle Fraktionen sagen, dass wir
das brauchen und der Standort passt.
Ich warte auf das Land Tirol. Ich muss sagen, es geht diesbezüglich schon sehr langsam voran. LR DIin Fischer redet schon länger über die Evaluierung der Notschlafstellen und die Bedarfsanalyse für ganz Tirol.
Das monieren auch die SozialdemokratInnen zurecht.
Wir warten noch auf Datenmaterial, denn
wir müssen schon wissen, ob wir eine Winternotschlafstelle für 20, 30 oder 50 Personen brauchen. (Unruhe im Saal)
Wir müssen Zahlen haben, bevor wir etwas
anmieten oder ausfindig machen. Wir sind
intensiv dran, aber möchten dann nicht das
falsche Konzept oder Projekt haben. Da