Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.95
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ich bin doch schon fast 30 Jahre hier im Gemeinderat. Es wird dauern! Ich nehme an,
dass für diesen Bericht sehr genau und penibel kontrolliert wird und das braucht eben
seine Zeit. Das heißt, wir haben den Bericht
erst irgendwann, wenn überhaupt, heuer
noch und sonst im nächsten Jahr.
Die Diskussion war ja jetzt ganz interessant.
Der Gemeinderat ist lebendiger geworden GR Onay hat es gesagt. Das ist sicher sehr
interessant für die Zukunft. Es gibt viele
Junge, die sich engagieren. Das gefällt mir,
das muss ich wirklich sagen!
Ich möchte aber festhalten, dass die politische Verantwortung schon bei jenen liegt,
die Mitglied im Stadtsenat waren. Darüber
brauchen wir nicht lange zu diskutieren, das
ist einfach so.
Was ich auch gemerkt habe, es gibt hier
schon die Tendenz zu einer gewissen Art
von Amnesie. In dem konkreten Fall ist es
eine spezielle, eine retrograde Amnesie.
Dabei ist man nicht mehr in der Lage, sich
an Geschehnisse - meist von traumatischen
Ereignissen - zu erinnern. Das dürfte wahrscheinlich ansteckend sein, besonders bei
der Viererkoalition. Politische Viererbande
darf ich ja nicht mehr sagen, da seid Ihr immer gleich so entrüstet! Deshalb sage ich
die Viererkoalition aus FI, ÖVP, SPÖ und
GRÜNEN!
In diesem Sinne würde ich vorschlagen,
dass wir vielleicht irgendwann einmal über
diesen Punkt abstimmen können. Die Diskussion war sehr interessant, die Geschäftsführer haben kein sehr gutes Bild abgegeben - wir werden bald wissen, welche
Rolle sie gespielt haben - und auch die Mitglieder des Stadtsenates, inklusive Frau Altbürgermeisterin, nicht.
Bgm. Willi: Ich bewundere das Durchhaltevermögen aller, der GemeinderätInnen, der
ZuhörerInnen, der MitarbeiterInnen und der
VertreterInnen der Presse. Ich spüre auch
die Ernsthaftigkeit hinter dieser Diskussion.
Das ist gut und wichtig.
In Summe ist das Projekt Patscherkofel ein
schweres Erbe. Nicht nur für mich, sondern
vor allem für jene, die hier neu im Gemeinderat sind. Sie wissen nicht was vorher war
und wie sie mit dem jetzt umgehen sollen.
Die Aussage, die hier gefallen ist, es sei alternativlos, was wir heute zum Beschluss
GR-Sitzung 14.06.2018
vorliegen haben, die teile ich nicht. Es gibt
immer Alternativen. Es fragt sich nur, ist die
Alternative die ich wähle, besser oder
schlechter?
Ich bitte überhaupt darum, dass wir immer
in Alternativen denken sollten. Welche Möglichkeiten haben wir? Und in der Diskussion
soll sich die beste Möglichkeit herauskristallisieren. Ich bin zum Schluss gekommen und viele mit mir -, dass wir diese Bahn zu
Ende bauen und die Rechnungen bezahlen
werden müssen. Wenn wir das nicht tun, ist
die Alternative eine schlechtere und daher
bin ich für diese Vorgangsweise.
Wofür ich stehe, ist erstens die Prüfung
durch die Kontrollabteilung. Ich bitte
Dr. Fankhauser, wissend, dass es viel Arbeit ist, sie mit seinen MitarbeiterInnen möglichst schnell in Angriff zu nehmen, damit
wir aus dem, was passiert ist, lernen können. Wir müssen besser werden, vor allem
bei Großprojekten!
Zweitens bitte ich, dem Antrag zuzustimmen, obwohl ich weiß, dass es für viele hier
sehr schwer ist. GRin Mag.a Seidl meinte, es
sei zu früh, wir bräuchten noch mehr Zahlen. Was hilft uns mehr Zahlenmaterial,
wenn der Geschäftsführer sagt, er kann
Ende Juni 2018 nicht mehr bezahlen? Sollen wir warten, bis er nicht mehr bezahlen
kann und die Gesellschaft Konkurs anmelden muss? Das ist die schlechtere Alternative! Ich finde, wir kommen nicht umhin, diesem Antrag zuzustimmen.
GR Mag. Anzengruber, Bsc, ich garantiere,
dass das Geld nur nach entsprechender
Prüfung freigegeben wird. Wir werden noch
auf Ihren Antrag zurückkommen. Es werden
natürlich diese gesamten Prüfungen durchgeführt, wie wir heute gehört haben. Trotzdem werde ich versuchen, nochmals genau
hinschauen zu lassen. Ich habe da eine
Idee, wie ich noch mehr Sicherheit bekomme, damit wir wirklich nur das bezahlen,
was wir bezahlen müssen! Ich möchte nicht,
dass sich Firmen durch die gegebenen Umstände zusätzliches Geld holen können.
Ich bin bei GR Buchacher, der ein Nutzungskonzept einfordert. Das brauchen wir!
Allerdings werden wir Dinge wie Rodelbahn,
Badeteich usw. diskutieren müssen, denn
das kostet wieder Geld. Die Frage ist, sollen
wir nach diesen hohen Ausgaben jetzt